Martina Lennartz

| Kandidatin EU
Martina Lennartz
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Jahrgang
1965
Wohnort
Gießen
Ausgeübte Tätigkeit
Lehrerin
Liste
Bundesliste, Platz 12
Parlament
EU

EU

Der Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU soll erschwert werden.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Die EU mit den heutigen Zielen muss überwunden werden. Der Austritt von Mitgliedern ist ein richtiger Schritt dorthin. Wenn ein Land austreten möchte, muss dies ermöglicht und nicht erschwert werden. Wir sind für ein Europa, das gegen den Neoliberalismus und für den Frieden in der Welt ist.
Die EU muss sicherstellen, dass in Seenot geratene Menschen geborgen werden und europäische Häfen anlaufen dürfen.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Die hemmungslose Wachstumsorientierung des Wirtschaftens der EU, die Kriegspolitik und insbesondere die deutsche Rüstungsexportpolitik sind verantwortlich für die Fluchtursachen. Somit ist die EU mitverantwortlich für das Sterben im Mittelmeer. Seenotretter dürfen nicht behindert werden.
Es soll eine Mindesthürde für den Einzug ins Europaparlament geben (Sperrklausel).
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Sperrklauseln sind undemokratische Hürden, die generell bei Wahlen abgeschafft werden sollen.
Die EU muss die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele in zukünftige Handelsabkommen integrieren.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Die EU ist selbst für die Einhaltung der Klimaschutzziele verantwortlich, soll sich aber nicht als Lehrmeister bei z.B. Länder der Dritten Welt aufspielen. Die Einhaltung zu überwachen kann nur Aufgabe der Konferenz selbst oder der Vereinten Nationen (UN) sein.
Sozialleistungen vom deutschen Staat sollten nur Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft erhalten.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Sozialleistungsempfängerinnen und Sozialleistungsempfänger dürfen nicht auf Grund ihrer Herkunft diskriminiert werden. Alle Menschen, die in Deutschland leben, brauchen ausreichende Mittel, um ihr Leben zu gestalten. Sie brauchen das Recht auf Arbeit, den Schutz vor Dumpinglöhnen, und eine Wohnung.
Die EU soll eine Steuer auf alle Finanzaktivitäten einführen (Finanztransaktionssteuer).
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Es ist nicht nachvollziehbar, dass Werktätige Einkommenssteuern bezahlen während Spekulanten etc. ihre Spekulationsgewinne steuerfrei einfahren. Diese Steuer ist ein sehr begrenztes Mittel, aber trotzdem richtig.
Die EU soll in den nächsten 20 Jahren keine neuen Mitgliedstaaten aufnehmen.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
In der EU bündeln sich die Interessen der Konzerne an einem großen, von Grenzen und Regularien befreiten Markt. Deshalb lehnen wir die EU ab und sind für ihre Überwindung. Die EU steht für Armut! und Krieg! und Sozialabbau! Für Privatisierung! Deshalb wollen wir keinesfalls ihre weitere Ausdehnung,
Das Europäische Parlament soll künftig Gesetze einbringen können.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Das EU-Parlament wird zumindest gewählt, die heute bestimmenden EU-Institutionen und -Einrichtungen haben dagegen keinerlei Legitimität. Mehr Rechte des EU-Parlaments wären also ein kleiner Fortschritt, doch der undemokratische Charakter der EU bleibt weiter bestehen.
Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr für die europäische Außen- und Wirtschaftspolitik.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Es war noch nie richtig, dass sich die EU zum Beispiel in der NATO zum Partner und Vasallen der USA gemacht haben. Von den USA und der NATO geht heute die Hauptkriegsgefahr aus.Europa ist übrigens nicht gleich EU! Wir setzen auf Frieden mit Russland und auf die Schwächung der NATO.
Innerhalb der EU sollen alle Arbeitgeber ohne Einschränkung Arbeitnehmer*innen suchen dürfen.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Das öffnet dann Tür und Tor für Lohndumping. Das erleben wir jetzt schon drastisch im Pflegebereich, wo Pflegekräfte aus armen Ländern im Osten der EU abgeworben werden. Dort fehlen sie, hier werden sie ausgenutzt. Sie sind gezwungen zu Billiglöhnen zu schuften und werden als Lohndrücker missbraucht
EU-Subventionen soll es nur für nachhaltige Landwirtschaft geben.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Es soll EU-Subventionen nur für kleine Landwirte, nicht für Konzerne und Großbauern geben. Bei den Kleinbauern kann man dann die Nachhaltigkeit besonders fördern. In dem Kontext muss die Anwendung von Glyphosat verhindert werden, die die kleinen Betriebe nicht mehr konkurrenzfähig macht
Es soll keine einheitlichen europäischen Sozialstandards geben.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Wir fordern eine Sozialcharta, die - bei gewerkschaftlicher Mitbestimmung - , alle EU-Ländern zur Einhaltung von echten sozial- und arbeitsrechtlichen Mindeststandards verpflichtet.
In der Sicherheitspolitik sollen Entscheidungen nicht mehr an Einstimmigkeit gebunden sein.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Die Sicherheitspolitik der EU ist Kriegspolitik. PESCO steht für die militärische Durchsetzung der Interessen der Großkonzerne und Banken in Europa und weltweit. Eine EU-Armee lehnen wir ab. Einstimmigkeit macht diese kriegspolitischen Entscheidungen schwieriger, und das ist gut so.
Die Listen für die EU-Wahlen sollen zu gleichen Teilen aus Männern und Frauen bestehen.
Position von Martina Lennartz: Neutral
Wir sind für die Gleichberechtigung von Männern und Frauen. Dabei geht es heute vor allem um soziale Fragen und um gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Quoten auf Wahllisten sind nur ein Aspekt der Gleichberechtigung, können aber ein gutes Mittel sein, um Frauen bei Durchsetzung ihrer Rechte zu helfen.
Ein EU-weites Verbot von Einwegplastik ist nicht zielführend.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Wir sind für ein sofortiges EU-weite Verbot von Einwegplastik. Die Welt ist voll mit Plastikmüll, welcher die Tiere, die Natur und unsere eigene Lebensgrundlage zerstört. Die entsprechenden Konzerne, die Plastik produzieren, müssen als erstes zum Umdenken und Planen gezwungen werden.
Auf EU-Ebene soll es eine Digitalsteuer für Konzerne wie Google oder Amazon geben.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Eine EU-weite einheitliche Besteuerung für Konzerne ist sehr sinnvoll, damit diese Konzerne durch Verlagerung ihrer Firmensitze nicht die einzelnen Staaten gegeneinander ausspielen können.
Zur Vermeidung von innereuropäischem Flugverkehr soll die EU in ein schnelles, europaweites Eisenbahnnetzwerk investieren.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Nicht nur der Flugverkehr, sondern auch Auto- und Schwerlastverkehr müssen aufgrund ihrer Umweltbelastung eingeschränkt werden. Deshalb müssen Transportgüter auf der Schiene befördert werden. Der Öffentliche Personen Nah- und Fernverkehr müssen ausgebaut und für alle Menschen bezahlbar sein.
Die automatisierte Prüfung von Inhalten beim Hochladen ist ein verhältnismäßiges Werkzeug, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verhindern.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Die Urheberrechtsreform der EU widerspricht der Meinungsfreiheit, den Interessen der Internet-Nutzer und auch der Urhebern von Inhalten. Wir treten für den ungehinderten Wissenszugang im Internet ein und sind für eine gerechte Vergütung für die Bereitstellung von Inhalten.
Alle EU-Abgeordneten müssen ihre Lobby-Aktivitäten öffentlich dokumentieren.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Die Arbeit der Lobbyisten, die die Interessen der Konzerne an einem von Grenzen und Regularien befreiten Markt vertreten, sind nicht durchschaubar. Eine Verpflichtung, die Lobby-Aktivitäten öffentlich dokumentieren zu müssen, wäre ein erster effektiver Ansatz für demokratische Kontrolle.
Es ist richtig, dass westeuropäische Staaten Gas über eine Ostsee-Pipeline direkt von Russland beziehen (Nord Stream 2).
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Erstens ist das für die Gasversorgung wichtig und gut und zweitens ist Handel mit Russland besser als Aggression gegen Russland. Die EU sollte dazu die Sanktionen gegen Russland aufheben
Europäische Unternehmen sollen bei öffentlichen Ausschreibungen Vorrang haben.
Position von Martina Lennartz: Lehne ab
Bevorzugt werden sollten Unternehmen, die in öffentlichem Eigentum sind und die Tarifverträge einhalten - unabhängig davon, ob sie ihren Sitz in der EU haben.
Zum 18. Geburtstag sollen alle EU-Bürger*innen ein kostenloses Interrailticket erhalten.
Position von Martina Lennartz: Stimme zu
Ein solches Geburtstagsgeschenk ist ein gutes Zeichen. Generell geht es aber darum den Öffentlichen Personen Nah- und Fernverkehr auszubauen und für alle, insbesondere junge Menschen, die in der Ausbildung sind, bezahlbar zu gestalten.

Die politischen Ziele von Martina Lennartz

Seit 2016 bin ich Stadtverordnete des Wahlbündnisses „Gießener Linke“ von DKP, Linkspartei und Linkem Bündnis und setze mich dort für die Interessen der Gießener ein. Ich kämpfe dort für sozialen Wohnungsbau und gegen Wohnraumzweckentfremdung. Wir versuchen mehr Schlafplätze für Obdachlose in Gießen zu bekommen – z.B. im ehemaligen Notaufnahmelager. Mein Antrag dazu wurde im Parlament ohne plausiblen Grund abgelehnt.

Ich setze mich besonders in der DKP und im Gießener Friedensnetzwerk auch für Frieden mit Russland und für den Austritt Deutschland aus der NATO ein. Ich kämpfe für die Rechte der Frauen im Bündnis „8. März“ und gegen die §§ 219a und 218. In der Bürgerinitiative „Wieseckaue“ (ehem. „Stoppt diese Landesgartenschau“) kämpfe ich um den Erhalt von Biotopen in Gießen. Als wir mit der BI in kurzer Zeit mehr als 5000 Unterschriften gesammelt und viel positive Resonanz auf unsere Aktionen bekommen haben, habe ich gemerkt, wie man Menschen motivieren kann sich für ihre eigenen Interessen einzusetzen. Wir konnten die Landesgartenschau nicht verhindern, aber wir haben durchsetzen können, dass der Schwanenteich nicht verschandelt wird. Ein Erfolg!

Es geht uns im Wahlkampf nicht um das Ergebnis. Aber durch Aktionen und den Kampf auf der Straße, werden wir mit den Leuten ins Gespräch kommen. Wir müssen die Friedenskräfte im Land stärken und der umfassenden Rechtsentwicklung entgegen treten. Wir wollen damit wieder mehr Menschen mobilisieren und ihr Bewusstsein ändern.

Ich begrüße deshalb die aktiven Jugendlichen, die erkannt haben, dass ihre Zukunft völlig ungewiss ist und deshalb freitags auf die Straße gehen und für eine sichere Zukunft kämpfen.

Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer mehr, Rohstoffe werden geraubt, Kriege werden geführt, alles nur, weil das Kapital die eigene Profitinteressen vor die Interessen der Menschheit stellt.

Die DKP kandidiert zu den EU-Wahlen, um den Widerstand gegen Krieg, Sozial- und Demokratieabbau in diesem Land zu stärken und dem Widerstand gegen die EU eine fortschrittliche Stimme zu geben.

Über Martina Lennartz

Aufgestellt aus dem Landesverband Hessen.

Ich arbeite seit 25 Jahren als Lehrerin und liebe diesen Beruf, weil ich es liebe mit und von Kindern zu lernen.

Selbst bin ich verheiratet, Mutter von zwei erwachsenen Töchtern und seit 6 Jahren Oma.

Ich war 1974  eines der Gründungsmitglieder der Jungen Pioniere in Gießen, trat mit 16 in die SDAJ ein und bin seit 1981 Mitglied der DKP.

Seit 2002 bin ich Mitglied der GEW.

Seit 2016 bin ich Stadtverordnete des Wahlbündnisses „Gießener Linke“ von DKP, Linkspartei und Linkem Bündnis und setze mich dort für die Interessen der Gießener ein.

Ich bin Gründungsmitglied und im Bundesvorstand der Deutsch- Eritreischen Gesellschaft DEG).

Aktiv bin ich auch im Gießener Friedensnetzwerk und habe die Selbstverpflichtung von Büchel unterzeichnet.

Für den Erhalt des Schwanenteichs und die Biotope der Wieseckaue am Schwanenteich setzte ich mich in der BI Wieckaue ein.

www.biwieseckaue.de

Alle Fragen in der Übersicht
# Wirtschaft 22Mai2019

Hallo Martina, ich führe ein kleines Hotel und habe folgende Frage: Es gibt Pläne, die Mehrwertsteuer für Übernachtungen in Hotels von bisher 7% wieder auf 19% zu erhöhen. Unterstützt Du diese Pläne oder lehnst Du dies ab? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Gheon

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...)

# Internationales 22Mai2019

(...) ich habe im Internet gelesen, dass Sie sich auch für Eritrea engagieren. Warum unterstützen Sie ein Land, in dem bekanntermaßen eine Diktatur herrscht? (...)

Von: Znaserq Fpuzbyxr

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) Zuerst einmal, ich weiß nicht, ob sie die neueEntwicklung dort mitbekommen haben? Zwischen Äthiopien und Eritrea wurdeFrieden geschlossen. (...)

(...) wie stehen Sie zu der Erhebung der Straßenbaubeiträge für Anlieger durch die Kommunen?

Von: Wöet Unua

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) In diesem steht, dass der Staat denGemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und derübertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- undFinanzausgleichs zu sichern hat. Von daher ist der Protest wichtig, denndie Bürgerinnen und Bürger fordern nur ihr Recht ein, den wirselbstverständlich unterstützen. (...)

# Arbeit 22Mai2019

(...) Als Angestellte bei der BA sehe ich aber auch seit vielen Jahren, dass es so nicht mehr weitergeht in puncto Drangsalieren der Klienten und auch das Leid auf "der andere Seite des Tisches", durch das SGBII verursacht. Mich interessiert, wie die DKP im Europaparlament, so sie partizipiert ( was ich hoffe) gegen solche ausbeutenden Gesetze, auch in anderen europäischen Ländern vorgehen wird. Herzliche Grüße aus Essen! (...)

Von: Oevggn Invq

Antwort von Martina Lennartz
DKP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 22Mai2019

Welche Pläne gibt es, endlich die Situation von Alleinerziehenden Müttern und Vätern und deren Kindern zu verbessern? (...)

Von: Pbevaan Jbys

Antwort von Martina Lennartz
DKP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sie lehnen die EU in ihrer jetzigen Form ab und befürworten auch den Austritt von Mitgliedsstaaten als Mittel zu ihrer Überwindung. (...)

Von: Znegva Uüua

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) - Grundsätzlich kann man nur im Sinne der Arbeiterklasse und der Völker reformieren, worauf diese Druck ausüben können. Dh im Klassenkampf. (...)

# Sicherheit 21Mai2019

Finden Sie nicht, dass es gut ist, Atomwaffen zur Abschreckung in Deutschland zu haben? Sonst hätten wir schon längst den 3. (...)

Von: Ureoreg Orpxre-Yvaqr

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) Deutsche Militärstrategen diskutieren darüber, „nukleare Abschreckung“ in Europa selbst zu organisieren. Europa als Kriegsschauplatz mit atomaren Waffen – diese Gefahr für die Menschen in Europa ist heute real.Nein, wir halten überhaupt nichts davon nuklear abzuschrecken. Die Kriegsgefahr geht von der NATO und der EU aus. (...)

# Schulen 20Mai2019

Soll Ihrer Meinung nach die Bundeswehr zu sicherheitspolitischen Themen in den Schulunterricht eingeladen werden dürfen?

Von: Ureoreg Orpxre-Yvaqr

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) wir sind dagegen, dass die Bundeswehr zu sicherheitspolitischen Themen in den Schulunterricht eingeladen werden darf. Wir sind strikt dagegen, dass die Bundeswehr Werbung an Schulen macht. Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber. (...)

Warum lehnen Sie bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab?

Von: Ureoreg Orpxre-Yvaqr

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) vielen Dank für Ihre Frage.die DKP lehnt tatsächlich jegliche bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Wir fordern den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, egal ob mit Waffen oder sonstiger Unterstützung (Logistik, Sanitäter, Verwaltung, usw.). (...)

Soll Ihrer Meinung nach die Bundeswehr zu sicherheitspolitischen Themen in den Schulunterricht eingeladen werden dürfen?

Von: Snovna Xäfgare

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) Wir sind strikt dagegen, dass die Bundeswehr Werbung an Schulen macht. Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber. (...)

(...) Warum sind Sie eigentlich für die Vergesellschaftung von Banken und Konzernen? (...)

Von: Znetnergr Oyrpufpuzvqg

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) Im EU-Wahljahr 2019 feiert sich die EU als Garant des Friedens, einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Das hat mit der Realität der meisten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und den anderen EU-Ländern nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten, unbezahlbare Mieten und Gesundheitskosten prägen immer mehr den Alltag. Millionen leben von der Hand in den Mund. (...)

(...) Wie stehen Sie eigentlich zu den Elektroautos? Sind diese umweltfreundlicher? (...)

Von: Znetnergr Oyrpufpuzvqg

Antwort von Martina Lennartz
DKP

(...) Ich nehme sehr stark an, dass wir nichts direkt gegen Elektroautos haben. Diese stellen aber keine wirkliche Lösung sowohl für unsere Verkehrs- als auch Energieprobleme dar. Die Diskussion um die Effektivität und der Umweltfrage der Elektroautos sind meiner Meinung nach noch nicht zufriedenstellend beendet. (...)

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