Antwort 27.11.2025 von Thomas Silberhorn CSU
Eine anlasslose Chatkontrolle ist dafür aber nicht erforderlich.
Eine anlasslose Chatkontrolle ist dafür aber nicht erforderlich.
Die SPD muss innerhalb der Koalition gute Arbeit leisten und über die Bundesregierung hinaus als eigenständige Kraft erkennbar sein.
Diese Einstufung ist jedoch klar vom Instrument des Parteiverbots zu unterscheiden.
Wichtig ist, dass man aus diesen Fehlern lernt und die Fehlerquote senkt.
Die SPD unterstützt seit Langem die Einführung einer bundesweiten Katzenschutzverordnung.
In meinem Heimatwahlkreis Lüneburg sind Bündnis 90/Die Grünen daher regelmäßig in der Fußgängerzone in Lüneburg präsent - und zwar mindestens monatlich.