Warum keine harten Konsequenzen für Steuergeldverschwendung?

Sehr geehrter Herr H.,

wir sind uns einig, dass es für einen funktionierenden Staat ganz zentral darauf ankommt, dass die verfügbaren Steuergelder effizient und sinnvoll eingesetzt werden. Um dies - so gut es geht - zu ermöglichen, gibt es verschiedenste Mechanismen. Unter anderem die Berichte des Steuerzahlerbundes. Die Berichte des Bundesrechnungshofes. Parlamentarische Kontrollen. Selbstverständlich auch strafrechtliche Untersuchungen. Und nicht zu vergessen politische Wahlen.

Fakt ist umgekehrt aber auch, dass es am Ende des Tages oft gar nicht so einfach ist, einen Verantwortlichen zu identifizieren und zur Rechenschaft zu ziehen. Nehmen Sie allein das erste Beispiel in diesem Bericht. Es sieht natürlich furchtbar aus, dass dort eine teure Brücke als Solitär in der Landschaft steht. Zur Wahrheit dürfte aber gehören, dass diese Brücke Teil eines Straßenbauprojekts sein dürfte, dass durch viele Menschen im besten Glauben geplant, diskutiert, beschlossen und vorangetrieben wurde, das aber aus Kosten- oder sonstigen Gründen eingestampft wurde. Das ist tragisch, aber gewiss nicht auf das Versagen eines Einzelnen zurückzuführen.

Wichtig ist, dass man aus diesen Fehlern lernt und die Fehlerquote senkt. Ich bin überzeugt, dass man viele Fehler vor allem durch Beschleunigung und eine bessere Datenvernetzung wird vermeiden können. Daran arbeiten wir als Bundesregierung unter Hochdruck. Man darf aber nicht den Trugschluss erliegen, dass in Zukunft alle Fehler wird vermeiden können. Dazu ist der Begriff zu unscharf und die Bewertung von Tatbeständen zu subjektiv. Vor allem dürfen wir nicht vergessen, dass Fehler unvermeidlich für Fortschritt sind. Eine Fehlervermeidungskultur jedenfalls dürfte unserem Land nicht guttun.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei