Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kai Kotzian - Kandidat für aus Offenbach am Main
Antwort 02.05.2019 von Kai Kotzian Volt

(...) Wir gehen in kleinen Gruppen zu bestimmten Events auf die Straße und stellen Leuten Fragen. Wir möchten wirklich hören, was die Leute zu sagen haben. Nicht nur über die Europäische Union, sondern auch zur aktuellen Bundespolitik und Landespolitik. (...)

Portrait von Berengar Elsner von Gronow
Antwort 24.04.2019 von Berengar Elsner von Gronow AfD

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift und das teilen Ihrer Gedanken zu diesem wichtigen Thema. Bei der von Ihnen angesprochenen Debatte zum vorgeburtlichen genetischen Bluttest am 11. April 2019 handelte es sich um eine fraktionsübergreifende Orientierungsdebatte, in der 38 Abgeordnete jeweils drei Minuten Zeit hatten, ihre Position vorzutragen. (...)

Pressefoto
Antwort 16.05.2019 von Hans-Jürgen Thies CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament, das bedeutet, dass zeitgleich mit den Plenarsitzungen, so auch mit der Orientierungsdebatte zur Kassenfinanzierung der pränatalen Bluttests, eine Vielzahl anderer Veranstaltungen stattgefunden haben. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort 24.04.2019 von Wolfgang Hellmich SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zu der Orientierungsdebatte um die Aufnahme des vorgeburtlichen Bluttests in den Regelleistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. (...)

Portrait von Carsten Meyer-Heder
Antwort 17.04.2019 von Carsten Meyer-Heder CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen Thema! Meiner Meinung nach ist das rot-grüne Prostitutionsgesetz aus dem Jahr 2002 in der Praxis schon lange gescheitert. Deutschland wurde dadurch zum unkontrollierten Bordell Europas. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 29.04.2019 von Carsten Sieling SPD

(...) Ebenso sind sowohl Erlaubnis als Betrieb von Prostitutionsstätten nach dem Prostitutionsschutzgesetz an enge Bedingungen geknüpft. Im Rahmen von regelmäßig stattfindenden Kontrollen wird von den Gewerbebehörden vor Ort die Einhaltung der Vorgaben des Prostitutionsschutzgesetzes überprüft. (...)