(...) Auf Landesebene gibt es bereits sehr gute Erfahrungen mit direktdemokratischen Elementen. Meine Fraktion will daher die direktdemokratischen Elemente im Grundgesetz stärken und hat hierfür auch schon einen Gesetzentwurf eingebracht. (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/000/1900016.pdf) (...)
(...) gerne beantworte ich Ihre Frage – sie haben allerdings die Antwort von mir im Kandidatencheck missverstanden. Ich bin keineswegs dagegen, dass EU-Subventionen (z.B. statt an Großagrarier zu gehen) für nachhaltige Landwirtschaft eingesetzt werden. Ich habe mich nur dagegen gewandt, dass solche Unterstützungszahlungen ab sofort NUR noch für die sog. (...)
(...) Ziel muss es sein, einen erfolgreichen Technologiewandel einzuleiten. (...) Große Autokonzerne wie etwa Volkswagen haben angekündigt, dass sie Elektromobilität als Antriebsform der Zukunft sehen. (...)
(...) Erst kürzlich habe ich mich mit Aktiven von Fridays for Future Bielefeld in meinem Wahlkreis getroffen und intensiv ausgetauscht. Ihre Anliegen für unsere Zukunft und den Klimaschutz sind bedeutend und das Engagement vieler junger Menschen ist überzeugend ehrlich. Daran gibt es für mich keinen Zweifel. (...)
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) danke für Ihre Frage. Die sollten Sie jedoch lieber den Politikern der Bundesregierung stellen, denn für mich steht fest, dass die Einreise ohne Papiere nicht einfach toleriert werden darf. Eine Episode am Rande: bei einem Besuch beim BAMF in Thüringen hieß es, dass es sich tatsächlich nur um Einzelfälle handele. (...)