Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Dafür! Drogen müssen bezahlbar bleiben, keine Pflanze ist illegal.

Wir setzen uns außerdem schon seit Jahren gegen ein Speedlimit ein.

 

(...) Daher gilt für mich auch noch heute, dass die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung verboten und unter Strafe gestellt gehört. Dennoch soll es Ärzten, nahen Angehörigen oder besonders nahestehenden Freunden weiterhin möglich sein, im Einzelfall aus altruistischen Gründen straffrei Beihilfe zum Suizid zu leisten. (...)

(...) Dieses Ziel muss höher gewichtet werden als Traditionen, Unterhaltung, religiöse Riten oder wirtschaftliche Interessen. Wir wollen die Gesetzgebung und deren Durchsetzung so verbessern, dass die erheblichen Missstände in der Tierhaltung behoben werden. Auch bei importierten Produkten müssen die Haltungsbedingungen in den Ursprungsländern berücksichtigt werden. (...)

(...) Das meinen wir, wenn wir von "faktenbasierter Politik" sprechen. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Als rein ehrenamtlich-tätiges Mitglied des DFB-Vorstands habe ich an der Reise zu diesem außergewöhnlichen sportlichen Ereignis unserer Mannschaft teilgenommen. Die Kosten hierfür wurden satzungsgemäß durch den DFB getragen. (...)

(...) Ja, selbstverständlich hat der Staat die Aufgabe - und wie Sie es formulieren - die Schutzpflicht, Menschen vor einem qualvollen Tod zu bewahren. Die Frage ist, wie weit diese staatliche Schutzpflicht in die individuelle Sphäre eingreifen darf. (...)