Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Diese sogenannte Zustimmungslösung wird unter anderem auch von der gesundheitspolitischen Sprecherin der Union, MdB Karin Maag, vertreten. Ziel ist es, die Organspende nach dem Tod als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten. Statt Stillschweigen als eine Freigabe der eigenen Organe zu bewerten, ist es zielführender, eine stets widerrufbare Entscheidung klar zu registrieren, verbindliche Information, bessere Aufklärung und Beratung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. (...)
(...) Das ging zu Lasten der Massen in Deutschland, aber auch in Griechenland. Gemeinsam mit den griechischen Monopolen schleifte die EU die in Europa teils vorbildlichen Sozialsysteme Griechenlands, damit sie nicht in Europa Schule machen. (...)
(...) Der Begriff "Gleichheit" in unserm Namen ist von großer Bedeutung. Er steht für die Gleichheit aller Menschen in Bezug auf nationale und ethnische Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht oder sexuelle Orientierung und den Anspruch auf demokratische Grundrechte für alle. Er ist nicht zu trennen von unserem sozialistischen Programm zur Beseitigung der Klassengesellschaft, deshalb nicht bloß "Gleichheit" (vor dem Gesetz), sondern "soziale Gleichheit". (...)
(...) Das „Ö“ in ÖDP steht weder für Österreich noch für Ödipus oder gar für Ökumene oder Ökonomie. Das „Ö“ steht für Ökologie. Meine Partei setzt sich für einen schonenden Umgang mit Ressourcen ein und für einen würdevollen Umgang mit Menschen und Tieren. (...)
(...) die AfD ist eine Partei der Rechtsstaatlichkeit. Daher ist selbstverständlich, dass Menschen, die in ihrer Heimat persönlich verfolgt werden oder denen bei einer Rückkehr ernsthafter Schaden droht, hier Schutz genießen. (...)
(...) Flüchtlinge werden durch die Genfer Flüchtlings Konvention geschützt und die AfD steht als Rechtstaatspartei für die unbedingte Einhaltung des Völkerrechts. Das Recht sieht vor, dass Flüchtlinge nach Beendigung der Fluchtgründe wieder nach Hause zurückkehren. (...)
