Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist. Wir wollen allen Menschen eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige...

Ich möchte Sie bitten derartige Fragen zukünftig an die zuständigen Fachpolitiker unserer Fraktion zu richten, Vielen herzlichen Dank (...)

Sehr geehrte Frau R.,

(...) Abgelehnte Asylbewerber sind weder nach § 16a GG noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention aufenthaltsberechtigt. Als Wirtschaftsflüchtlinge belasten sie die finanziellen, infrastrukturellen und soziokulturellen Kapazitäten Deutschlands, die eigentlich für die Aufnahme politischer Verfolgter benötigt werden. Darüber hinaus können von ihnen auch Gefahren für die innere Sicherheit ausgehen. (...)

(...) Der Sozialismus hat - zum Beispiel - aus Russland und China moderne Industrieländer gemacht, 14 Invasoren und selbst dem Hitler-Faschismus standgehalten, Analphabetismus beseitigt und anderes. (...)

(...) Die MLPD ist dagegen eine revolutionäre Arbeiterpartei und eine Partei neuen Typs. Wir leben proletarische Prinzipien als Partei schon seit unserer Gründung 1982, also auch im Prozess der „Größer-Werdung“. (...)