Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich schulde Ihnen noch eine Antwort: Ich weiß, dass Holz geschlagen wurde, obwohl es genug Schadholz gab und gibt, das zuerst aus dem Wald (...)

(...) Wir brauchen die anderen Staaten der Welt, um die Erderwärmung einzudämmen! (...)

(...) Zum Schutz der Allgemeinheit, aber auch des Einzelnen, können Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit aber zulässig sein. Daher ist auch eine Impfpflicht verfassungsmäßig zulässig. Dabei darf aber eine Pflicht nur die Ultima Ratio sein, wenn andere Lösungen nicht greifen. (...)

(...) Die Anführungsstrich zum Volkseinwand sind erforderlich, da es dazu noch kein abgeschlossenes Gesetzgebungsverfahren inclusive genauer Bezeichnung gibt. (...)

(...) Leider macht nicht nur die SPD den Haushalt und das schlägt sich mitunter in den Budgetierungen nieder. Insofern ist es gut, dass das Thema Femizide öffentlichkeitswirskam vorangetragen wird, um ein Bewusstsein für frauenspezifische Gefährdungen noch stärker bei jenen politischen Akteuren zu schaffen, die bisher noch nicht besonders sensibilisiert sind. Der kommende Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat bisher noch Entwurfsstatus, der bei zeitnah bekannt werdenden haushaltspolitischen Spielräumen noch ausverhandelt wird. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema Wochenmarkt in Britz-Süd. Der Grund, warum dieser montags möglicherweise nicht mehr stattfinden wird, ist leider der Mangel an Besucherinnen und Besuchern mit Kaufinteresse. Daraus resultiert natürlich auch schrumpfendes Interesse der Händler. (...)