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Anja Weisgerber
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Frage von Thomas S. •

Frage an Anja Weisgerber von Thomas S. bezüglich Umwelt

Guten Tag Frau Weisgerber,

Frau Rogall weist in Ihrer Frage auf die Defizite der deutschen Klimaschutzpolitik und auf einen auf Bild.de erschienenen Artikel, wo Kanzlerin Merkel eigene Defizite in dieser Hinsicht gesteht. Frau Rogall fragt Sie, warum Frau Merkel für die von ihr verursachten Defizite nicht zur Rechenschaft gezogen wird?

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/anja-weisgerber/question/2019-07-24/319954

Sie antworten u.a., Zitat:

"Unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde die Klimapolitik der EU maßgeblich mitgeprägt. Als Ratspräsidentin während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 hatte sie sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass sich die Europäische Union ehrgeizige Klimaziele gegeben hat. Auch die Tatsache, dass Angela Merkel das "Klimakabinett" zur Chefsache gemacht hat, zeigt, mit welcher Ernsthaftigkeit sie das Thema Klimaschutz angeht"

Ich stelle Ihren Worten diese gegenüber:

"Dann Merkels bitteres Klima-Geständnis: „Das eine ist, dass wir ja auch in Deutschland jetzt sehr außergewöhnliche Wetterverläufe haben, was die Menschen schon aufrüttelt und einfach auch zeigt, welche Schäden Nicht-Handeln oder Zuwenig-Handeln mit sich bringt.“

Klartext: Klimaziele verfehlt und Extrem-Wetter auch in Deutschland, weil die (Merkel-)Regierung nichts oder zu wenig getan hat!"

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bundeskanzler-angela-merkel-sie-gibt-sich-selbst-die-schuld-am-wetter-wahnsinn-63412890.bild.html

1. Ich erkennen zwischen Ihrer Aussage und der des Bild-Artikels massive Widersprüche.
Sie behaupten, dass Frau Merkel (die übrigens seit 14 Jahren Kanzlerin ist!) das Thema Klimaschutz mit Ernsthaftigkeit angehen würde, wie kam/kommt es dann zu den Defiziten der deutschen Klimapolitik?

2, Wird Deutschland seine für 2020 avisierten Klimaschutzziele erreichen?

3. Welche der ehrgeizige Klimaziele, welche die Europäische Union sich vor 12 Jahren 2007 gesetzt hat, wurden erfolgreich umgesetzt?

Viele Grüße, T. S.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr S.,

gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Anfrage, für die ich Ihnen danke.

Wie in meiner E-Mail an Frau Rogall geschrieben, wird Deutschland seine Klimaziele 2020 Prognosen zufolge nicht erreichen. Die Gründe dafür sind vielfältig: ein anhaltendes gutes Wirtschaftswachstum, der schrittweise Ausstieg aus der CO2-freien Kernenergie sowie eine positive Bevölkerungsentwicklung.

Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel sind globale Aufgaben. Deutschland alleine kann das Klima nicht retten. Während China seine CO2-Emissionen seit 1990 um 331 Prozent bis 2015 erhöht hat, konnte die EU ihre Emissionen im gleichen Zeitraum um fast 21 Prozent reduzieren. Um dem Klimaschutz auf internationaler Ebene Impulse zu geben, ist Deutschland ein wichtiger Partner in der internationalen Klimafinanzierung. Allein im Jahr 2017 hat die Bundesregierung 3,65 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln für Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen zugesagt. Diese sollen bis 2020 auf 4 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln und Schenkungselementen aus Entwicklungskrediten steigen. Zusammen mit den über Entwicklungs- und Förderkredite,
Beteiligungen und anderer Finanzierungen aus Kapitalmitteln mobilisierten Geldern summieren sich die öffentlichen Beiträge Deutschlands auf insgesamt rund 6,7 Milliarden Euro im Jahr 2017.

Wir brauchen die anderen Staaten der Welt, um die Erderwärmung einzudämmen!

Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber

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