Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel K. • 13.08.2019
Frage an Hardy Lux von Marcel K. bezüglich Verkehr
Portrait von Hardy Lux
Antwort 30.08.2019 von Hardy Lux SPD

(...) Sicherlich gibt es über Land Verbindungen, die noch gebaut oder weiter ausgebaut werden müssen, aber ich kann Ihre Einschätzung aus meinen persönlichen Erfahrungen nicht teilen. Mit steigendem Radverkehrsaufkommen, das von mir ausdrücklich begrüßt wird, wachsen auch die Anforderungen an unser Straßennetz. An vielen Hauptverkehrsadern kommt es daher immer wieder zu brenzligen Situationen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 23.08.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Er hat sich mit dem Ja zum Glyphosat im Europäischen Rat nicht nur über den Widerstand der SPD und unserer damaligen Umweltministerin Barbara Hendricks hinweggesetzt, sondern auch gegen Art. 65 GG verstoßen, der für solche Fälle Enthaltung vorschreibt. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 17.09.2019 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Ohne dieses Bündnis würden wir als Demokratie in der heutigen Form gar nicht existieren. Die Bereitschaft und Fähigkeit, gemeinsam militärisch zu handeln, bilden den Markenkern der NATO, der uns zusammen mit der europäischen Integration seit 70 Jahren Frieden in Europa ermöglicht. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Verbot der Neuzulassung betrifft lediglich Fahrzeuge mit fossilen Verbrennungsmotoren. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 14.08.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Aufgrund der späten Vorlage des Berichts der ÖPNV-Strategiekommission ist die Abwägung der unterschiedlichsten Organisationsmodelle bislang noch nicht abgeschlossen. Unser Ziel dabei ist klar: Wir wollen einen zukunftsfähigen SPNV/ÖPNV in Sachsen mit einem modernen Wagenmaterial sowie einfachen und einheitlichen Tarifen. Das geht jedoch nur gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren. (...)