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SPD

Frage an Hardy Lux von Znepry Xreyvxbsfxl bezüglich Verkehr

13. August 2019 - 10:57

Der Anteil des Radverkehrs an der Gesamtmobilität steigt, die Menschen in Deutschland wollen Fahrrad fahren – sicher, attraktiv und komfortabel. Der bundesweite Trend zum Fahrradfahren ist im Land Brandenburg an den Zahlen der MiD 2017 nicht zu erkennen. Nur 11 Prozent aller Wege in Brandenburg wurden 2017 mit dem Fahrrad zurückgelegt. Das sind 2,4 Prozent weniger als im Jahr 2008. (Quelle: „Mobilität in Deutschland – MiD“. Die MiD ist eine bundesweite, repräsentative Befragung, die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in den Jahren 2002, 2008 und zuletzt 2017 durchgeführt worden ist.)

Die Landesregierung kommt nicht umhin, mehr Mittel für den Alltags-, Freizeit- und touristischen Radverkehr bereitzustellen.

1. Wie viel Finanzmittel wollen Sie künftig für den Radwegebau und zusätzlich für die Unterhaltung von Radwegen bereitstellen? (Bitte getrennt angeben.)

2. Wie viel finanzielle Mittel wollen Sie für den Straßenbau und die Instandsetzung von Straßen bereitstellen?

3. Werden Sie die Radverkehrsstrategie 2030 des Landes Brandenburg anpassen? Welche Bedeutung sollte dann dem Radwegeneubau zukommen?

4. Wie viel Kilometer Radwegeneubau pro Jahr fordern Sie künftigt?

Speziell für den Barnim
5. Speziell im Wahlkreis 13 (Barnim I) gibt es kaum Radwege. Vielfach sind innerorts nur Gehwege mit einer Freigabe für den Radverkehr vorhanden. Ist das aus Ihrer Sicht noch zeitgemäß? Gehört für Sie der Radverkehr auf die Straße oder auf eine vom Kfz baulich getrennte Anlage? Wie wollen Sie die Kommunen bei der Schaffung von innerörtlichen Radwegen unterstützten?

6. Außerorts müssen die Radfahrenden im Barnim selbst bei Tempo 100 auf den schmalen Landesstraßen (teilweise unter 6,50 m Breite) fahren. Wollen Sie die Situation ändern? Wenn ja, wie wollen Sie die Situation kurzfristig und langfristig verbessern?

Frage von Znepry Xreyvxbsfxl
Antwort von Hardy Lux
30. August 2019 - 13:04
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Xreyvxbsfxl,

gerne möchte Ihnen diese Fragen beantworten:

1. Wie viel Finanzmittel wollen Sie künftig für den Radwegebau und zusätzlich für die Unterhaltung von Radwegen bereitstellen? (Bitte getrennt angeben.)

2. Wie viel finanzielle Mittel wollen Sie für den Straßenbau und die Instandsetzung von Straßen bereitstellen?

Ihre Fragen sind nicht einfach zu beantworten und die Trennung noch schwierig. Da ich ehrlicher Weise kein Experte für den Radwegebau bin, werde ich Ihre beiden Fragen gemeinsam beantworten. Der Ausbau der Radwege und der Straßen sowie deren Unterhaltung bzw. Instandsetzung ist nicht alleinige Aufgabe des Landes. Sowohl die Gemeinden und Städte, als auch der Landkreis sowie der Bund investieren in den Ausbau und Wartung des Radewegenetzes und der Straßen bzw. sind dafür verantwortlich. Es stellt sich immer die Frage, wem die Straße „gehört“. Danach richtet sich auch die Zuständigkeit. Trotzdem sehe ich das Land Brandenburg als Partner an der Seite aller Akteure. In der nächsten Wahlperiode sollen 100 Mio. Euro jährlich in den Ausbau der Straßen und Radwege investiert werden. So soll bspw. durch die weitere Sanierung von Ortsdurchfahrten die Lebensqualität und die Verkehrssicherheit in den betroffenen Gemeinden verbessert werden.

3. Werden Sie die Radverkehrsstrategie 2030 des Landes Brandenburg anpassen? Welche Bedeutung sollte dann dem Radwegeneubau zukommen?

Ihre Frage finde ich leider etwas unkonkret. Grundsätzlich sollte man Strategien und Konzepte, egal ob Radverkehr oder andere, immer in regelmäßigen Abständen überprüfen und neu bewerten. Nur so kann man verhindern auf einem Irrweg zu sein. Der Neubau von Radwegen hat in vielerlei Hinsicht hohe Priorität. Er schafft Alternativen der Fortbewegung der Bevölkerung vor Ort, er fördert den Tourismus und macht unser Wunderschönes Land erlebbarer. Zukünftig sollen die verbliebenen Lücken geschlossen und falls sinnvoll, neue Routen erschlossen werden.

4. Wie viel Kilometer Radwegeneubau pro Jahr fordern Sie künftig?

Ich denke nicht das eine konkrete Zahl hier sinnvoll ist und selbst wenn, könnte ich sie Ihnen nicht liefern. Wie ich bereits in der Antwort zu Frage 3 erwähnte, ist es wichtig, die vorhandenen Lücken zu schließen und falls nötig neue Routen zu erschließen. Eine konkrete Kilometerzahl erscheint mir in diesem Fall wenig sinnvoll. Wichtig sind ein bedarfsorientiertes Handeln und ein Gleichgewicht zwischen Neubau und Wartung bzw. Instandhaltung vorhandener Strecken.

Speziell für den Barnim

5. Speziell im Wahlkreis 13 (Barnim I) gibt es kaum Radwege. Vielfach sind innerorts nur Gehwege mit einer Freigabe für den Radverkehr vorhanden. Ist das aus Ihrer Sicht noch zeitgemäß? Gehört für Sie der Radverkehr auf die Straße oder auf eine vom Kfz baulich getrennte Anlage? Wie wollen Sie die Kommunen bei der Schaffung von innerörtlichen Radwegen unterstützten?

Ich teile Ihre Einschätzung nicht, dass es im Wahlkreis 13 kaum Radwege gibt. Sicherlich gibt es über Land Verbindungen, die noch gebaut oder weiter ausgebaut werden müssen, aber ich kann Ihre Einschätzung aus meinen persönlichen Erfahrungen nicht teilen. Mit steigendem Radverkehrsaufkommen, das von mir ausdrücklich begrüßt wird, wachsen auch die Anforderungen an unser Straßennetz. An vielen Hauptverkehrsadern kommt es daher immer wieder zu brenzligen Situationen. Entlang großer Hauptstraßen, die bspw. viel von Lkw befahren werden, halte ich eine bauliche Trennung für sehr sinnvoll. Bei der Umsetzung solcher Konzepte gehört das Land Brandenburg, wie überall, als Partner mit an den Tisch. Grundsätzlich finde ich aber auch, dass wir uns wieder in beiden Lagern (Kraftfahrer und Radfahrer) etwas mehr auf die Grundtugenden im Straßenverkehr besinnen sollten: vorausschauendes und rücksichtsvolles Fahren.

6. Außerorts müssen die Radfahrenden im Barnim selbst bei Tempo 100 auf den schmalen Landesstraßen (teilweise unter 6,50 m Breite) fahren. Wollen Sie die Situation ändern? Wenn ja, wie wollen Sie die Situation kurzfristig und langfristig verbessern?

Diese Frage muss ich ähnlich der vorherigen Beantworten. Sicherlich ist es wünschenswert und erstrebenswert, dass es eine bauliche Trennung zwischen Straße und Radweg zu erreichen, da so die Verkehrssicherheit entscheidend verbessert wird. Oftmals gibt es diese Trennung bereits oder es verlaufen Radwege im unmittelbaren Umfeld, die eine Alternative zur Straße darstellten. Wo diese nicht der Fall ist, muss ein weiterer Ausbau erfolgen. Ich möchte aber auch nochmal darauf hinweisen, dass im Straßenverkehr gegenseitige Rücksichtnahme unverzichtbar ist.

Mit freundlichen Grüßen
Hardy Lux