Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zum Wohnrecht: Alle, die sich in Potsdam keine Wohnung leisten können, sollen zukünftig kostenfrei in Günther Jauchs Garten Zelten dürfen. (...)

(...) Viele Vermieter haben bereits vorbildlich auf die demografische Entwicklung reagiert und in Mehrfamilienhäusern Aufzüge eingebauen lassen. Des Weiteren ist in der Brandenburgischen Bauordnung eine Vorschrift zum Einbau von Aufzügen eingegliedert, an die sich jeder Bauherr zu richten hat. Aus meiner Sicht wäre es erstrebenswert, wenn die Mobilität aller Mieter beim Wohnungsbau im Vordergrund steht. (...)

(...) Dieser Verfassungsauftrag muss endlich erfüllt werden. Dabei ist es uns besonders wichtig, dies nicht ohne die Kirchen, sondern nur im Dialog und auf Augenhöhe mit allen betroffenen Religionsgemeinschaften zu machen. (...)

(...) Auf Ebene der Bundesländer gibt es hierfür ausgearbeitet Pläne zum Umgang mit den Folgen des Klimawandels sowie daraus abgeleitete Informationen mit Verhaltenstipps für Bürger. Auf Bundesebene existiert die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel, Federführung hat hier das Bundesumweltamt. Das Gesundheitsministerium hat zudem aktuelle eine Studie veröffentlich, die Ihre Fragen betrifft. (...)

In der Tat haben wir in der Bekämpfung des Klimawandels keine Zeit zu verlieren. Darum haben sich SPD und CDU/CSU nach langen Verhandlungen in der Regierung auf Regeln geeinigt, wie Deutschland seine internationalen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen verlässlich erreichen kann.

(...) Den Gedanken der Vereinfachung von Leistungen haben wir Grünen auch in unserem Konzept der Grünen Kindergrundsicherung dargelegt. Darin fordern wir u.a. (...)