Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Frage ist sehr detailliert und macht auf einen Umstand aufmerksam, der noch nicht in meinem Fokus lag. (...)

(...) Unserer Einschätzung nach ist das Problem einerseits, dass die Gesetzeslage im Bereich Produktsicherheit unzureichend ist, vor allem in Hinblick auf Schadstoffe. Grenzwerte werden größtenteils auf EU-Ebene geregelt. (...)

(...) ganz grundsätzlich möchten wir den Öffentlichen Dienst in Brandenburg zum Vorbild für „gute Arbeit“ machen und die Verwaltung attraktiver und leistungsfähiger gestalten. Insbesondere das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAGV) braucht genügend Personal und eine strenge Aufsicht für seinen verantwortungsvollen Aufgabenbereich. (...)

(...) Da lässt sich schwer sagen, wer wen mitgebracht hat. Ich habe als einfacher Demonstrant teilgenommen. (...)

(...) Das habe ich auch nirgends getan. Die Behauptung des inflationären Gebrauchs des Begriffs Nazis ist schlich ein Phantasma. (...)

(...) "rechts" im Sinne von konservativ ist eine ganz normale demokratische politische Strömung. Wenn wir nur noch "links" hätten, wäre die Bundesrepublik keine Demokratie mehr. (...)