Antwort 24.03.2021 von Christian Schmidt CSU
(...) Neue Erkenntnisse sind immer zu berücksichtigen. Privatnutzung ist bald nicht mehr erlaubt und war schon in meiner Verantwortung auf den Weg gebracht. (...)
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Antwort 31.08.2019 von Luisa Preschel Die PARTEI
Sehr geehrter Herr Hirn (props für den Namen ;)),
Antwort 23.09.2019 von Tobias Heilmann SPD
(...) Es steht Betroffenen allerdings frei Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte vor einem Verwaltungsgericht einzulegen. (...)
Antwort 02.09.2019 von Matthias Bartke SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage zu Jan Böhmermann. (...)
Antwort 02.09.2019 von Anton Friesen AfD
(...) Mit meiner vorherigen Antwort will ich nur darauf hinweisen, dass zu einer Demokratie die Pluralität der politischen Meinungen dazugehört. Wenn es nur eine Ideologie gibt (egal ob nur rechts oder nur links), dann besteht diese Pluralität nicht mehr. Dann kann man auch nicht mehr von einer Demokratie sprechen. (...)
Antwort 23.10.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) inzwischen hat Herr Spahn geantwortet, dessen Antwort Ihnen direkt übermittelt wird. (...)