Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Den Koalitionsvertrag werde ich auf Punkt und Komma einhalten, es sei denn, dass die Koalitionspartner etwas anderes vereinbaren. (...)

(...) meiner eigenen Fraktion ist z.B. gerade überarbeitet worden und hat nun die erforderlichen "Privacy by Default"-Einstellungen und transparente Information über Cookies. (...)

(...) wir als Grüne/EFA-Fraktion legen größten Wert auf Datenschutz, und da müssen die EU-Institutionen natürlich Vorbilder sein. Die Webseite meiner eigenen Fraktion ist z.B. gerade überarbeitet worden und hat nun die erforderlichen "Privacy by Default"-Einstellungen und transparente Information über Cookies. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Daten habe ich einer Statistik des Statistischen Bundesamtes entnommen. Anbei eine Tabelle, aus der Sie die Werte seit 1995 entnehmen können: https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/VerdiensteArbeitskosten/VerdiensteVerdienstunterschiede/Tabellen/UGPG_01_Gebietsstand.html (...)

(...) Für die Höhe des liberalen Bürgergeldes werden derzeit neue Berechnungen durchgeführt. Die letzten Zahlen sind älteren Datums und daher auch nicht mehr aktuell. (...)

(...) 1. Unser Sozialsystem ist so aufgebaut, dass alle Angebote für Menschen mit dauerhaftem Wohnsitz verfügbar sind. Viele davon (nicht alle) sind aber auch für Menschen ohne festen Wohnsitz beantragbar- oft genügt eine Postadresse z. (...)