Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Selbstverständlich sollte Thüringen ein Vorreiter im Bildungswesen werden. Dazu ist allerdings noch einiges an Arbeit nötig. (...)

(...) Ich bin überzeugt, dass die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) durch die Prüfung und gegebenenfalls Aufnahme von Medien in die Liste jugendgefährdender Medien („Indizierung“) für den Jugendschutz einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag leistet. Indizierte Medien dürfen nicht mehr beworben werden. (...)

(...) Dennoch weiß ich genau, was ich gesagt habe und stehe weiterhin zu meinen Statements: Die Abschaffung von STRABS kann angesichts erheblich gestiegener Baukosten die damit gestiegenen finanziellen Einzelrisiken beseitigen. Ebenso sind sie schon seit längerem Streitthema mit erheblichem Verwaltungsaufwand und Rechtsstreitigkeiten, außerdem werden die Straßenteile von allen genutzt, nicht nur von den Hauseigentümern. (...)

(...) Zusätzlich bestehen in einigen Bundesländern Sonderregelungen zur Fahrtkostenerstattung für den Schulweg. Am besten fragt man dazu im Sekretariat der Berufsschule nach, wie die Lage im individuellen Fall aussieht. (...)

(...) ihre Rechnung scheint mir für ein stabiles Energiesystem nicht wirklich zielführend. Es ist nicht relevant, was im Jahresmittel erzeugt oder verbraucht wird. (...)

(...) In den vergangenen 15 Jahren hat die NATO als Bündnis keine "Intervention" im klassischen Sinne vorgenommen. Sie hat einzig auf Bitten von Staaten zur Verteidigung gegen terroristische Bedrohungen beigetragen (...)