Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Beschluss der Bundesregierung bezieht sich auf künftige Genehmigungsvorhaben. (...)

(...) Im Ausschuss wurden die Anträge von Linken und FDP abgelehnt, die Entscheidung über unseren Entwurf für ein CannKG steht noch aus (https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2019/06/05/cannabis-legalisierung-antraege-von-fdp-und-linken-abgelehnt). (...)

(...) Zur Verbesserung der Infrastruktur des Radverkehrs werden wir auf jeden Fall in der Stadt Gotha arbeiten. Hier stehen wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat dafür ein, die restlichen Einbahnstraßen für den wechselseitigen Radverkehr zu öffnen, parallel zu Hauptverkehrsrouten Radwege zu bauen, endlich sinnvolle, schnelle Strecken zu bauen, die nicht kilometerweite Umwege sind und vor allem auch Sicherheit im Radverkehr zu gewährleisten. (...)

(...) auf UN-Ebene tätige Institutionen. Demnach ist Deutscher, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt (Quelle: StAG).  Die Frage nach dem Migrationshintergrund bzw. einer Definition desselben wird durch das Stat. (...)

(...) Bildung ist ein wichtiges Gut. Vor allem frühkindliche Erziehung bildet den Grundstein für den weiteren Bildungsweg. In Gotha wird aus diesem Grund derzeit ein weiterer, neuer Kindergarten gebaut, was ich als Stadtrat nur unterstützen kann. (...)

(...) Ich verstehe Ihren Missmut aufgrund immer noch bestehenden „Abo-Fallen“. Allerdings ist es auch am Verbraucher, Vorsicht walten zu lassen. Denn auch im Internet können Verträge geschlossen werden, die zwar kritische Geschäftsbedingungen aufweisen, aber konform mit deutschem Recht sind. (...)