Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr S.,

(...) Die Verkehrsprobleme werden in Deutschland immer noch recht konservativ angegangen Eher wird eine Kreuzung mit Ampelschaltung reguliert als eine Brücke oder Untertunnelung auszuführen. Ein kontinuierlicher Verkehrsfluß klaut dem Fahrer weniger Zeit, die Umwelt wird weniger belastet. (...)

(...) als die Nummer 1 der kleinen Parteien freuen wir uns über die Umfrageergebnisse in Bayern sehr. Hier wird eine sehr gute Arbeit schon lange geleistet und unser erster Mann Hubert Aiwanger macht einen überragend guten Job. (...)

(...) ich habe mich bis zuletzt gegen Uploadfilter eingesetzt. Ich bin überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Leider hat uns eine konservative Mehrheit bei dem Versuch überstimmt, die rechtlich unsicheren Passagen zu Uploadfiltern vollständig aus dem Gesetzentwurf zu entfernen und durch einen Text zu ersetzen, der eine faire Vergütung gewährleistet hätte ohne unverhältnismäßig in Grundrechte einzugreifen. (...)

(...) Und diese bürokratischen Hürden gab es vor 20 oder 30 Jahren nicht. Die sind alle erst gemacht worden. (...)

(...) Dazu gehört selbstverständlich, dass befristete Arbeitsverträge für Lehrer sofort abgeschafft werden müssen. Diese Praxis ist ein komplettes Unding, sowohl für die Lehrer, als auch für die Kinder. Außerdem trete ich dafür ein, dass angestellte Lehrer den beamteten Lehrern in der Bezahlung gleichgestellt werden. (...)