(...) Wie Hamburg in 10 Jahren aussieht lässt sich schwer beantworten – meine Wunschvorstellung ist jedenfalls eine emissionsfreie, grüne und gerechte Stadt mit hoher Lebensqualität, in der alle Menschen einen guten Wohnort finden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Und vielen Dank für Ihre Überzeugung in unsere Arbeit. In der Tat haben wir bereits vor einem Jahr einen Antrag unter dem Titel "Gemeinnützigkeit braucht Rechtssicherheit statt politischer Willkür" in den Bundestag eingebracht. (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/074/1907434.pdf) Der Antrag befindet sich gegenwärtig zur Beratung in den Ausschüssen. (...)
(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Organisationen durchaus wertvolle Aufgaben wahrnehmen und über wichtige allgemeinpolitische Themen aufmerksam machen und informieren. NGOs nehmen die wichtige Aufgabe war, mitunter die Interessen kleiner Gruppen zu bündeln und so stark zu vertreten. Damit sorgen sie für eine vielfältige und offene Gesellschaft. (...)
(...) Der Bund unterstützt dennoch an vielen Stellen, unter anderem beim Ausbau der kommunalen Bildungsinfrastruktur für die Ganztagsbetreuung mit 2 Milliarden Euro. Ebenfalls mit 3,5 Mrd. (...)
(...) Das ist aber keine zufriedenstellende Lösung, zumal der Hauptbahnhof selbst häufig Auslöser von Problemen ist. Ein zentraler Punkt in unserem Programm ist die Entschärfung des Hauptbahnhofes. Oder wie ich ihn liebevoll schon nenne: Single Point of Failure. (...)
(...) In einem Rechtsstaat müssen sich die Bürger und Bürgerinnen darauf verlassen können, dass Privates auch privat bleibt. Eingriffe in die Privatsphäre und der Nutzung von persönlichen Daten sind daher bereits heute sehr hohe und enge Grenzen gesetzt. (...)