Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Führungsgruppe Katastrophenschutz (unter anderem: Leitung der Berufsfeuerwehr und der Oberbürgermeister) ist in vielerlei Hinsicht gut vorbereitet auf den Umgang mit Katastrophen. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen, dass man im Detail gerade im Bereich CBRN (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) nicht auf alle Szenarien vorbereitet sein kann. Die Führungsgruppe ist aber auf die verschiedensten Einsatzlagen mit Katastrophenschutzplänen eingestellt. (...)

(...) Aber auch abseits von einem Verbot des Wolfsgrußes kann einiges gegen türkischen Nationalismus in Deutschland getan werden: Integration und Prävention. Wir müssen tief ansetzen, den türkischen Migrant*innen und deutschen Staatsbürger*innen mit türkischer Migrationsgeschichte echte Chancen bieten und sie in die deutsche Gesellschaft eingliedern und Aufklärungsarbeit leisten. (...)

(...) Mir ist nicht klar, in wie weit meine Zugehörigkeit zur Piratenpartei den Effekt meiner Entscheidungen beeinflusst, jedoch darf ich Ihnen versichern, das weder ich noch meine Partei eine Spaltung von Stadt und Land wünschen. Mittelfristig wird es in Ballungsräumen immer mehr Möglichkeiten geben, den Alltag zu nutzen, insbesondere für Junge, Familien und Alte. (...)

(...) Wir FREIE WÄHLER fordern eine Reform der Mehrwertsteuer. Dabei setzen wir uns dafür ein, dass der ermäßigte Steuersatz von 7%, der unter anderem auch für Druckerzeugnisse gilt, auch für Arzneimittel angepasst wird. Die Erhebung von 19% Mehrwertsteuer auf Arzneimittel belastet nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch die Geldbeutel der Bürger. (...)

(...) Die duale Berufsausbildung ist aus meiner Sicht ein hoher Wert. Deutschland schneidet im Vergleich der Ausbildungswege in Europa regelmäßig hervorragend ab und sollte daher unbedingt gestärkt und beibehalten werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der demografische Wandel ist keine Neuigkeit, ich äußere mich aber nicht zu rein spekulativen Szenarien. (...)