Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie habe eine sehr interessante Frage gestellt, die Recherchen für unsere Antwort sind entsprechend auch noch nicht abgeschlossen. Tatsächlich hat das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nach den ersten Informationen über den Manipulationsskandal bei VW 2015 eine Rückforderung von Subventionen aus der "Abwrackprämie" geprüft, wollte aber zunächst weitere Aufklärung des Skandals abwarten. Das Wirtschaftsministerium hatte laut Presseberichten eine solche Rückforderung zunächst abgelehnt. (...)

(...) Oktober anstehenden Landtagswahl für einen Wechsel in Wiesbaden sorgen wird. Die Pläne zum weiteren Aufbau von Windrädern sind also mit hoher Wahrscheinlichkeit zumindest in den nächsten fünf Jahren nicht wie geplant umsetzbar. (...)

(...) Ich glaube es ist zu einfach, wenn man allen potentiellen Organempfängern eine schlechte Prognose unterstellt. Man kann nur auf die Warteliste der Empfänger aufgenommen werden, wenn man eine gute medizinische Prognose vorweisen kann. (...)

(...) Welchen Einfluss das Ganze auf das Endergebnis der Bayernwahlen haben wird, weiß ich leider auch nicht. Ich bekomme nur täglich Umfragen mit, die alleine durch ihre Veröffentlichung künftige Ergebnisse beeinflussen werden. (...)

(...) Das bedeutet für Betroffene, dass sie noch länger auf lebensrettende Transplantationen warten müssen. Dass die Politik sich also nun Gedanken darüber macht, die Situation zu verbessern, ist wichtig und begrüßenswert. (...)

Sehr geehrter Herr L.,