Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rosinea S. • 25.01.2019
Portrait von Dirk Spaniel
Antwort von Dirk Spaniel
parteilos
• 05.08.2020

(...) Wir plädieren daher, das EEG sofort abzuschaffen und die Finanzierung von Windkraftwerken mit Steuergeldern zu unterlassen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 29.01.2019

(...) Die Regelungen des Transplantationsgesetzes stehen in keinem sachlichen Zusammenhang mit dem § 218 Strafgesetzbuch. Deswegen ist eine Änderung der gesetzlichen Reglungen der §§ 218, 219a StGB im Rahmen einer eventuellen Novelle des Transplantationsgesetzes vollkommen abwegig. (...)

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort von Angelika Glöckner
SPD
• 25.02.2019

(...) Tarifbindung ist der beste Schutz vor niedrigen Löhnen. Das gilt insbesondere im Dienstleistungs- und Pflegesektor, wo der Anteil der Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor noch deutlich über den rund 20 Prozent der gesamten deutschen Wirtschaft liegt. (...)

Profilbild
Antwort von Silke Launert
CSU
• 30.03.2021

(...) Die Wertschätzung für die alltägliche Leistung der Polizisten und Polizistinnen sollte sich natürlich auch in der Besoldung ausdrücken. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 19.02.2019

(...) Ziel der Verkehrspolitik muss sein, Mobilität ökologisch nachhaltig zu organisieren. Ein Tempolimit würde zwar zur Reduktion von CO2-Emissionen beitragen, fiele aber mit Blick auf das weltweit zu erwartende Wachstum von Bevölkerung und Mobilität nicht wirklich ins Gewicht. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort von Alexander Hoffmann
CSU
• 28.01.2019

(...) Die Kosten für diese Hardware-Nachrüstungen von "Euro-4"- und "Euro-5"-Diesel sollen ganz oder zumindest in großen Teilen die Autohersteller tragen; denn diese haben natürlich viel gut zu machen und sollten sich ehrlich bemühen, das Vertrauen Ihrer Kunden zurück zu gewinnen. (...)

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