(...) Ihren anderen Thesen muss ich vehement widersprechen. Überall dort wo DIE LINKE mitentscheidet haben wir ganz erheblich und gegen große Widerstände im großen wie im kleinen für gute Arbeit, die Bekämpfung von Armut, für Mieterinnen und Mieter und gegen die Umverteilung von unten nach oben gewirkt. Eine kleine und unvollständige Auswahl zur Erinnerung: (...)
(...) Undemokraten oder undemokratische Parteien wählen. (...)
(...) Die Bekämpfung von Multiresistenten Erregern (MRE) besitzt hohe Priorität in der Gesundheitspolitik Bayerns. (...)
(...) Dieses setzt Empfehlungen der Enquete-Kommission um so bspw. die Stärkung der Pflegekräfte wo darauf hingewirkt werden soll, einen einheitlichen Tarifvertrag aller Pflegekräfte umzusetzen. Darüber ist für Auszubildende und Pflegekräfte im ambulanten Bereich die finanzielle Förderung des Führerscheinerwerbs geplant und gemeinsam mit den Kommunen sollen Parkerleichterungen für den ambulanten Bereich ermöglicht werden. (...)
(...) Diese Diskussionen werden schon seit vielen Jahren geführt und treten auf der Stelle. Ich hätte gerne mit Hilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und dadurch auch die Diskussion versachlichen. (...)
(...) Eine Statistik zur Entwicklung des städtischen Baumbestandes ist nach meinen Informationen nicht vorhanden. Die Stadt Potsdam kann nur Aussagen zu Straßenbäumen und Bäumen auf öffentlichen Grünflächen sowie im Park Marquardt machen. Der Bereich Grünflächen hat 110.000 verkehrssicherungspflichtige Bäume im Bestand. (...)
