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Frage von Harald Edgar G. • 26.09.2019
Frage an Ulrich Lupart von Harald Edgar G. bezüglich Recht
Ulrich Lupart
Antwort 28.09.2019 von Ulrich Lupart AfD

(...) Voraussichtlich wird es erst im November soweit sein. Da Sie aber ohnehin in Plauen wohnen schlage ich als Alternative vor, sich zwischenzeitlich an den Plauener AfD-Landtagsabgeordneten Frank Schaufel zu wenden. In der Stadt gibt es bereits eine Geschäftsstelle unserer Partei. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.09.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) Ich sehe nicht, dass die Bundesregierung die Konfrontation mit Russland sucht. Ganz im Gegenteil: Deutschland sucht den Dialog mit Russland. (...)

Portrait von Markus Tressel
Antwort 06.11.2019 von Markus Tressel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Koalition aus CDU/CSU, SPD, AfD und FDP hat am 17. Oktober 2019 die Einführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern auf allen deutschen Autobahnen abgelehnt und damit die Chance vereitelt, endlich mehr Verkehrssicherheit und ein rationales Verkehrsverhalten in Deutschland zu fördern. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 12.12.2019 von Peter Altmaier CDU

(...) Da auf den bundesdeutschen Autobahnen schon heute fast überall Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten, hat die große Mehrheit des Bundestages bisher keinen Anlass für weitergehende Maßnahmen gesehen. (...)