Antwort 11.10.2019 von Gabriela Heinrich SPD
(...) Letztlich findet sich dieser Geist auch im Klimapaket wieder. Bahnfahren wird günstiger und attraktiver, Fliegen wird teurer. (...)
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Antwort 14.10.2019 von Annette Widmann-Mauz CDU
(...) Frauen sind insgesamt im Deutschen Bundestag unterrepräsentiert. Der Frauenanteil im Deutschen Bundestag liegt bei 31,2%. (...)
Antwort 07.10.2019 von Anke Wirsing BSW
(...) Rot-Rot-Grün hat allerdings zugleich eine Klarstellung vorgenommen, dass die Beitragsfreiheit eines Geschwisterkindes nicht die soziale Staffelung aufhebt. Dazu heißt es im §30 Absatz 5 (neu): "(5) Die Regelungen zur Elternbeitragsfreiheit haben auf die Bestimmungen zur sozialen Staffelung nach § 29 Abs.2 Satz 3 und deren Anwendung keinen Einfluss. (...)
Antwort 05.10.2019 von Anke Wirsing BSW
(...) Ich hielte es für deutlich nachhaltiger, wenn Schulen zunächst ein solides und gefestigtes Basiswissen für ALLE vermitteln würden. Der Lehrplan darf sich nicht nach Maximen ausrichten, da hierdurch die breite Masse „liegen bleibt“ und logischerweise wenig Motivation für’s Lernen hervorbringt. (...)
Antwort 07.10.2019 von Lea Weinmann MLPD
(...) Diese Angleichung wird nur durch den aktiven gemeinsamen Kampf - bis hin zu unbefristeten, wenn nötig selbständigen Streiks in den Betrieben - erreicht werden können. Deshalb stehen wir auch für ein allseitiges, vollständiges und gesetzliches Streikrecht! (...)
Antwort 21.10.2019 von Martin Dulig SPD
(...) Das gilt auch für Frachtflugzeuge der Bundeswehr, die bei der Beschaffung neuer Luftfahrtzeuge zudem dem Steuerzahler rechenschaftspflichtig ist. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass sich die weiterentwickelte Entgeltordnung auch auf die Verwendung der Luftfahrtzeuge durch die Bundeswehr auswirken wird. (...)