Fragen und Antworten

Das hat jetzt zwar gar nichts mit meiner Tätigkeit als Abgeordneter zu tun. Ich antworte aber gerne. Alle Bänke in der Wachmannstraße sind auf meine Initiative als damaliger Vorsitzender des Vereins „Die Wachmannstraße“ in die Straße gekommen. Die Bank steht jetzt 15 Meter weiter am Rande meines Ladens in der Rembrandtstraße.

Für die Blockaden durch falsch abgestellte Fahrzeuge, haben wir auf meine Initiative einen Antrag gestellt, dass die BSAG selbst und unmittelbar abschleppen lassen kann (durch Abschleppunternehmen).

Ich bin nicht für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung.

Wir konnten in der Koalitionsvereinbarung nur die beiden Modellstadtteile Findorff und Neustadt erreichen. Aktuell gibt es ein Fragenkatalog zum Thema von mir bezüglich Zeitplan für die Deputation.