Fragen und Antworten

Frage an
Ralph Saxe
DIE GRÜNEN

Für ca. 25000 Beamte und Versorgungsempfänger (Pensionäre, deren Witwen und Waisensollen) soll das Ergebnis des Arbeitskampfes der Tarifangestellten übernommen werden.

Finanzen
16. April 2015

(...) ich kann Ihr Anliegen nachvollziehen. Es ist momentan wegen entsprechender rechtlicher Regelungen nicht möglich, die Beamtenpensionen an die Renten zu koppeln. Dazu fehlt auch eine bundesweit einheitliche Regelung der Beamtenbesoldung, was 2006 leider ausgesetzt wurde. (...)

Frage an
Ralph Saxe
DIE GRÜNEN

Tausende BremerInnen wollen Gemeinschaftlich Wohnen. Sie wollen sich ehrenamtlich engagieren und miteinander soziale Sicherheit organisieren.

Verkehr und Stadtplanung
03. Mai 2011

(...) Zumindest bei öffentlichen Gebäuden gilt wie bei besagtem Projekt das Höchstvermarktungsgebot. Das ist ein Hindernis, weil gemeinschaftliche Wohnprojekte oft wenig Chancen gegen kommerzielle Bauträger haben. Dies gilt es zu durchbrechen, da aufgrund eines besonderen öffentlichen Interesses plus resourcensparender Wirkung gemeinschaftliche Wohnformen, eine vorrangige Bedeutung und eine besondere Förderung verdienen. (...)

Abstimmverhalten

Über Ralph Saxe

Ausgeübte Tätigkeit
MdBB
Berufliche Qualifikation
Sozialpädagoge
Geburtsjahr
1959

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bremen
2019 - heute

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Wahlbereich Bremen
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bremen
Wahlliste:
Wahlbereich Bremen
Listenposition:
4

Kandidat Bremen
2019

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Bremen
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bremen
Wahlliste:
Wahlbereich Bremen
Listenposition:
4

Abgeordneter Bremen
2015 - 2019

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Wahlbereich Bremen
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bremen-Schwachhausen
Wahlliste:
Wahlbereich Bremen
Listenposition:
8

Kandidat Bremen
2015

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bremen-Schwachhausen
Wahlliste:
Wahlbereich Bremen
Listenposition:
8

Kandidat Bremen
2011

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis:
Bremen-Schwachhausen
Listenposition:
10