Antwort 28.11.2019 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrte Frau Manhart, (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.11.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich habe mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Cannabiskontrollgesetz in den Bundestag eingebracht. Darin fordern wir einen Grenzwert von 5 ng/ml THC im Blutserum, der sich an der Regelung für Alkohol orientiert. (...)
Antwort 25.11.2019 von Matthias W. Birkwald Die Linke
(...) es ist richtig, die Bundesregierung blockiert seit Jahren die Umsetzung dieser guten und sinnvollen EU-Antidiskriminierungsrichtlinie. Dies ist unerträglich. (...)
Antwort 22.11.2019 von Harald Moritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich habe bei dieser Abstimmung erstmalig aus Gewissensgründen entgegen der Empfehlung meiner Fraktion gestimmt. Im weiteren bitte ich sie um Veständnis, dass ich meine Gewissensgründe hierfür nicht öffentlich darlegen möchte. (...)
Antwort 13.01.2020 von Martin Dulig SPD
(...) bitte entschuldigen Sie, dass ich im Dezember nicht dazu gekommen bin, Ihnen zu antworten. Wie Sie inzwischen sicherlich wissen, wurde, nachdem die Mitglieder von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie ein Parteitag der CDU dem Koalitionsvertrag zugestimmt hatten, der Ministerpräsident am 20. Dezember gewählt. (...)
Antwort 24.11.2019 von Stephan Brandner AfD
(...) danke für Ihre Frage. Selbstverständlich stehe ich zu den Inhalten unseres Parteiprogrammes. Die Alterssenkung führt auch nicht automatisch zu massiven Steigerungen von Fällen bei Gericht. (...)