Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva R. • 28.08.2025
In den Medien wird davon gesprochen, dass die Solarförderung zurück genommen werden soll. Und Gas als Energiequelle gefördert wird. Ist das wirklich der Fall?
Portrait von Carolina Trautner
Antwort 05.09.2025 von Carolina Trautner CSU

Wir brauchen bezahlbare, sichere und saubere Energie und gleichzeitig zusätzlich dringend den Ausbau von Netzen und Speichermöglichkeiten.

Frage von Jonathan I. • 28.08.2025
Wieso soll der geplante Wehrdienst nur für Männer verpflichtend sein, wohingegen bei Frauen auf Freiwilligkeit gesetzt wird?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie haben absolut recht! Nur die verfassungsrechtliche Umsetzung ist derzeit nicht möglich.

Frage von Roland T. • 28.08.2025
Welche Rolle spielen die Nationalen Gesundheitsziele bei der deutschen Gesundheitspolitik?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 21.09.2025 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden das Thema auch in dieser Wahlperiode weiterbearbeiten und prüfen, ob durch die Errichtung des Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit bereits eine Verbesserung zu beobachten ist oder gesetzliche Nachbesserung angezeigt wären. 

Frage von Heidi G. • 28.08.2025
Sehr geehrter Herr Feiler, wie geht es weiter mit der Solarförderung? Ist die Überlegung, PV-Anlagenbesitzer für die Zahlung von Leitungsentgelten heranzuziehen wirklich eine ernsthafte Option? VG
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 12.09.2025 von Uwe Feiler CDU

Es gibt bislang keinen Beschluss. Außerdem ist die derzeitige Stromnetzentgeltverordnung noch in Kraft, sodass eine neue Systematik frühestens ab 2029 greifen könnte.