Antwort 18.11.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) In den vergangenen Wochen ist aber deutlich geworden, dass das Infektionsschutzgesetz in der alten Fassung nicht alle Anforderungen der Pandemie-Bekämpfung im Jahr 2020 erfüllt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.06.2021 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gute Aushandlungen über politische Fragen können dann entstehen, wenn sichergestellt wird, dass Menschen sich frei, gleich und fair eine Meinung bilden können (...)
Antwort 16.11.2020 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir wollen, dass unsere Bevölkerung die Möglichkeit bekommt, die politische Agenda stärker selbst zu gestalten. (...)
Antwort 08.01.2021 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir wollen, dass unsere Bevölkerung die Möglichkeit bekommt, die politische Agenda stärker selbst zu gestalten. (...)
Antwort 29.06.2021 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft einmischen und repräsentiert sehen. (...)
Antwort 16.11.2020 von Norbert Müller Die Linke
(...) Die Linkfraktion wird diesem Gesetz nicht zu stimmen. (...)