Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Pahlmann
Antwort 23.01.2020 von Ingrid Pahlmann CDU

(...) Der Kampf gegen Antibiotikaresistenzen und multiresistente Keime ist in der Tat eines der dringlichsten Herausforderungen der Human- und Tiermedizin. Die Bundesregierung hat nicht zuletzt mit der der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie DART 2020 Maßnahmen auf den Weg gebracht, um den Einsatz von Antibiotika zielgerichteter sicherzustellen und Multiresistenzen zu verhindern. (...)

Gyde Jensen
Antwort 13.02.2020 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP

(...) Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden. Daher erscheint mir eine Überprüfung der Haftbedingungen für Julian Assange angebracht. Die britischen Behörden müssen an ihre Verantwortung zur Einhaltung der Standards der Haftbedingungen erinnert werden. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.05.2020 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dennoch habe ich in dieser berechtigten Angelegenheit gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen einen Brief verfasst, der den uneingeschränkten Zugang von Julian Assange zu medizinischer Versorgung fordert. (...)

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 14.02.2020 von Frank Schwabe SPD

(...) Sehr geehrter Herr Meden, ich teile Ihre Sorgen hinsichtlich der gesundheitlichen Situation, sowie den Umständen der Inhaftierung von Julian Assange. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 19.02.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Whistleblower brauchen den Schutz durch den Rechtsstaat und müssen vor Auslieferung geschützt sein. Folter, unmenschliche oder erniedrigende Strafen oder Behandlung stehen im Widerspruch zu den einschlägigen Konventionen wie der Europäischen Menschenrechtskonvention. (...)

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 05.03.2020 von Angelika Glöckner SPD

Auch für mich als ehemaliges Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, sind Menschen- und Grundrechte nicht verhandelbar. Ich verurteile grundsätzlich alle Formen von Folter und andere unmenschliche Behandlung oder Strafe. Vor diesem Hintergrund unterstütze und schätze ich die Arbeit der Sonderberichterstatter und anderer unabhängiger Experten des UN-Menschenrechtsrates, da sie weltweit einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Menschenrechte leisten. Die Bundesregierung arbeitet gut und eng mit ihnen zusammen.