(...) Natürlich fördern wir nicht Leuchtturmprojekte, sondern eine ganze Vielzahl unterschiedlicher Initiativen und Projekte aus allen Sparten. Neben Förderungen für Institutionen haben wir mit dem Musikstadtfonds eine neue Möglichkeit geschaffen, Musikprojekte zu fördern. Die Entscheidungen trifft, wie immer, eine Jury. (...)
(...) Die Amateurmusik ist für mich, wie auch andere künstlerische Betätigungen in der Freizeit, ein bedeutender Teil unseres kulturellen Zusammenlebens und der persönlichen Entfaltung. Zudem stärkt die Amateurmusik den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb trete ich unbedingt dafür ein, hier ein förderndes Umfeld zu schaffen. (...)
(...) Ihre Rechnung habe ich versucht nachzuvollziehen, es ist mir aber mit den vorliegenden Angaben nicht gelungen. Der ermäßigte Beitragssatz für freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Krankengeldanspruch lag vor zehn Jahren bei 14,3% (2010) des beitragspflichtigen Einkommens. Heute (2020) liegt er bei 14,0 %. (...)
(...) Die SPD-Fraktion fordert, dass die an dem Skandal beteiligten Banken zur Verantwortung gezogen werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Generell sind wir Grünen im Bundestag der Meinung, dass das Gemeinnützigkeitsrecht eine Generalüberholung braucht. Im Gegensatz zum Vorschlag von Olaf Scholz finden wir allerdings, dass die Trennung zwischen Gemeinnützigkeit und politischem Engagement in einer Demokratie schlicht nicht möglich ist. (...)
(...) Wir beobachten die Entwicklung mit ebenso großer Sorge wie Sie. Sie ist keineswegs neu, schon 2014 wurde beispielsweise Attac die Gemeinnützigkeit aberkannt. Wir haben das immer kritisiert und mit unserer parlamentarischen Arbeit begleitet, weil diese Vereine und Verbände mit ihrer Arbeit unser demokratisches Gemeinwesen befördern. (...)