Frage an Stephan Brandner von Andreas M. bezüglich Bundestag
Wie haben Sie in der Sitzung des Ältestenrates zur Corona Sonderzahlung für die Mitarbeiter des Bundestages gestimmt?
Sehr geehrter Herr M.,
danke für Ihre Frage. Der Ältestenrat hat über Sonderzahlungen für Mitarbeiter des Bundestages noch nie abgestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Es ist selbstverständlich, dass jeder, der seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaftet und sich an die deutschen Gesetze hält herzlich willkommen ist.
Die konkrete Ausgestaltung für den Schulbetrieb obliegt dabei den Ländern, die hier gesetzgeberische Lösungen für Notfälle finden können und werden.
Im optimalen Fall könnten die Außengrenzen der europäischen Union geschützt werden, um den innereuropäischen Verkehr nicht zu behindern.
Eine Änderung des Grundgesetztes ist diesbezüglich nicht notwendig.