Frage an Stephan Brandner von Andreas M. bezüglich Bundestag
Wie war ihr Abstimmungsverhalten zu dieser Entscheidung des Ältestenrates?
Sehr geehrter Herr Mäder,
danke für Ihre Frage. Die Sitzungen des Ältestenrates sind nicht öffentlich. Über einzelne Abstimmungen oder das Abstimmungsverhalten Auskunft zu geben, ist m. E. nicht möglich. Gern holt mein Büro dazu aber ein Rechtsgutachten ein, um sicherzustellen, dass keine Pflichten verletzt werden und erteilt Ihnen ggf. im Anschluss Auskunft zu Fragen dieser Art.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Das wird nicht passieren.
Die AfD lehnt die Einführung einer Vermögenssteuer entschieden ab.
Wir haben viele Vorschläge eingebracht, die aber keine Mehrheit gefunden haben. Insofern scheint das Interesse der anderen Fraktionen nicht so groß zu sein.
Die Fraktion der AfD kann so ihre Arbeit im bildungspolitischen Bereich vertiefen und gezielt Hilfestellung bieten.