Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 20.05.2019

(...) Da Esperanto bislang in keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union den Status einer Amtssprache, Regional- und Minderheitensprache innehält, scheint es mir, als gebe es keine Grundlage für die EU-Kommission, es als Sprache der EU-Bürgerinnen und Bürger anzuerkennen. Die Entscheidung, welche Sprachen an Schulen und Universitäten angeboten werden, sollte meines Erachtens auch weiterhin gemäß dem Subsidiaritätsprinzip auf nationaler Ebene getroffen werden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 27.06.2019

(...) Die neue Grundrente erkennt die Lebensleistung von Bürgerinnen und Bürgern an, die viele Jahrzehnte gearbeitet und viel geleistet, die Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben. Die Grundrente wird solide finanziert, weil sie auf Jahrzehnte verlässlich bleiben muss – unabhängig von Kassenlage oder Konjunktur. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 20.05.2019

(...) 2. Über die Wertigkeit der Aussagen von Parteimitgliedern kann ich keine Auskunft geben, stehe aber gern für Fragen bereit, die Aussagen von mir persönlich betreffen. Eine Überprüfung der Aussagen aller Parteimitglieder ist mir aus Zeitgründen nicht möglich. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 16.05.2019

(...) Allerdings werbe ich weiterhin für ein Mitte-Links Bündnis und arbeite daran, dass solch ein Projekt mit klaren Reformvorhaben auch die Wähler und Wählerinnen bei der nächsten Bundestagswahl begeistern kann. Eine Mitte-Links-Koalition, die es für diese grundlegenden Reformen bräuchte, bleibt ein Ziel. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort von Claudia Schmidtke
CDU
• 04.06.2019

(...) Sie schreiben mich in meiner Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten an. Ich möchte Sie deshalb bitten, Ihre Frage zuständigkeitshalber an mein Büro im Bundesministerium für Gesundheit unter patientenrechte@bmg.bund.de zu richten. (...)

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