Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nadine Schön
Antwort 09.03.2020 von Nadine Schön CDU

Weltweit sind ca. 70 Millionen Menschen auf der Flucht. Knapp 26 Millionen davon sind Flüchtlinge, die aufgrund von Krieg, Vertreibung oder Verfolgung nicht länger in ihrem Heimatland bleiben können. Die meisten Flüchtlinge können in den Nachbarländern ihrer ursprünglichen Heimat bleiben. Manchmal ist aber auch das nicht möglich, u.a. weil die Länder an Kapazitätsgrenzen stoßen, und es müssen andere Lösungen gefunden werden, beispielsweise ein Resettlement. Dabei werden vom UNHCR anerkannte Flüchtlinge durch Programme wie beispielsweise das NesT-Programm von anderen Staaten aufgenommen.

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort 27.01.2020 von Alois Gerig CDU

(...) Die Korruptionsvorwürfe, die im Artikel der „Welt“ erhoben werden, sind ernst zu nehmen. Hier muss jetzt zunächst die Überprüfung der Vorwürfe durch die Projektverantwortlichen und den zuständigen Stellen abgewartet werden. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, wird sich die zuständige Justiz einschalten. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort 11.02.2020 von Karin Maag CDU

(...) Gerade weil durch die Resettlement-Programme besonders schutzwürdigen Menschen geholfen werden soll, muss den von Ihnen angesprochenen (...)

Portrait von Michael Kruse
Antwort 21.01.2020 von Michael Kruse FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich halte die Biotechnologie nicht für eine disruptive Technologie, sondern für einen Forschungsbereich, der helfen kann, viele Krankheiten zu heilen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass mehr Menschen in diesem Bereich arbeiten und Hamburg die richtigen Rahmenbedingungen schafft, damit sich mehr Unternehmen in diesem Bereich in Hamburg ansiedeln. (...)

Portrait von Birgit Stöver
Antwort 22.01.2020 von Birgit Stöver CDU

(...) Sie beschreiben sehr eindrücklich die Auswirkungen grüner Verkehrspolitik. Wir als CDU setzen uns in Hamburg für alle Verkehrsteilnehmer gleichrangig ein, nicht nur für den Radverkehr. Dabei hat Sicherheit für mich als Mutter von drei Kindern oberste Priorität; als Autofahrerin bin ich ebenfalls der Meinung, dass auch Parkraum bei der Verkehrsplanung mitgedacht werden muss. (...)