Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria R. • 23.05.2019
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 23.05.2019 (...) Das „Ö“ in ÖDP steht weder für Österreich noch für Ödipus oder gar für Ökumene oder Ökonomie. Das „Ö“ steht für Ökologie. Meine Partei setzt sich für einen schonenden Umgang mit Ressourcen ein und für einen würdevollen Umgang mit Menschen und Tieren. (...)
Frage von Maria R. • 23.05.2019
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 23.05.2019 (...) die AfD ist eine Partei der Rechtsstaatlichkeit. Daher ist selbstverständlich, dass Menschen, die in ihrer Heimat persönlich verfolgt werden oder denen bei einer Rückkehr ernsthafter Schaden droht, hier Schutz genießen. (...)
Frage von Maria R. • 23.05.2019
Antwort von Michael Adam AfD • 23.05.2019 (...) Flüchtlinge werden durch die Genfer Flüchtlings Konvention geschützt und die AfD steht als Rechtstaatspartei für die unbedingte Einhaltung des Völkerrechts. Das Recht sieht vor, dass Flüchtlinge nach Beendigung der Fluchtgründe wieder nach Hause zurückkehren. (...)
Frage von Henning W. • 23.05.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 23.05.2019 (...) Das Thema Klimaschutz hat in den vergangenen Monaten zurecht eine hohe Aufmerksamkeit in der öffentlichen Debatte erfahren und gerade der CSU als Partei, die sich die Bewahrung der Schöpfung zum Ziel gesetzt hat, ist dieses Thema auch wichtig. (...)
Frage von Ulrich A. • 23.05.2019
Antwort von Lisa Gärtner MLPD • 24.05.2019 (...) Der Sozialismus ist die Zusammenfassung aller fortgeschrittenen Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Enteignet und entmachtet werden müssen mit der Revolution die Monopole. (...)
Frage von Johannes S. • 23.05.2019
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 23.05.2019 (...) Der zunehmende Antisemitismus in Deutschland und in Europa macht mir große Sorgen. Ich würde mir ein konsequenteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen antisemitische Übergriffe wünschen. (...)