Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Begriff "Gleichheit" in unserm Namen ist von großer Bedeutung. Er steht für die Gleichheit aller Menschen in Bezug auf nationale und ethnische Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht oder sexuelle Orientierung und den Anspruch auf demokratische Grundrechte für alle. Er ist nicht zu trennen von unserem sozialistischen Programm zur Beseitigung der Klassengesellschaft, deshalb nicht bloß "Gleichheit" (vor dem Gesetz), sondern "soziale Gleichheit". (...)

(...) Das „Ö“ in ÖDP steht weder für Österreich noch für Ödipus oder gar für Ökumene oder Ökonomie. Das „Ö“ steht für Ökologie. Meine Partei setzt sich für einen schonenden Umgang mit Ressourcen ein und für einen würdevollen Umgang mit Menschen und Tieren. (...)

(...) die AfD ist eine Partei der Rechtsstaatlichkeit. Daher ist selbstverständlich, dass Menschen, die in ihrer Heimat persönlich verfolgt werden oder denen bei einer Rückkehr ernsthafter Schaden droht, hier Schutz genießen. (...)

(...) Flüchtlinge werden durch die Genfer Flüchtlings Konvention geschützt und die AfD steht als Rechtstaatspartei für die unbedingte Einhaltung des Völkerrechts. Das Recht sieht vor, dass Flüchtlinge nach Beendigung der Fluchtgründe wieder nach Hause zurückkehren. (...)

(...) Das Thema Klimaschutz hat in den vergangenen Monaten zurecht eine hohe Aufmerksamkeit in der öffentlichen Debatte erfahren und gerade der CSU als Partei, die sich die Bewahrung der Schöpfung zum Ziel gesetzt hat, ist dieses Thema auch wichtig. (...)

(...) Der Sozialismus ist die Zusammenfassung aller fortgeschrittenen Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Enteignet und entmachtet werden müssen mit der Revolution die Monopole. (...)