Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Susanne W. • 25.05.2019
Antwort von Lisa Gärtner MLPD • 25.05.2019 (...) Daran sieht man schon, dass die EU kein Friedensprojekt ist! Deshalb engagieren wir uns im Aufbau einer neuen Friedensbewegung gegen jede imperialistische Aggression. Wir unterstützen den gerechten Befreiungskampf gegen imperialistische Besatzungspolitik. (...)
Frage von Susanne W. • 25.05.2019
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 25.05.2019 (...) ja wir sind für das Recht auf Flucht und gegen die Abschottung der EU. Heute sind mindestens 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, getrieben von den Geißeln des Imperialismus: Kriegen, Umweltzerstörung, Elend usw. (...)
Frage von Hans-Jürgen M. • 24.05.2019
Antwort von Henning Meyer FREIE WÄHLER • 25.05.2019 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gerne wie folgt beantworten möchte: Die geplante Schließung ist eine Maßnahme am Bedarf und an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger vorbei, ja sie ist als rücksichtslos zu bezeichnen. Wir sind ganz deutlich GEGEN die Schließung der Früchenstation. (...)
Frage von Mechthild B. • 24.05.2019
Antwort von Alexander Schober Die Linke • 28.05.2019 (...) Dass Ihnen als Eigentümerin eines Hauses auf einem Erbpachtgrundstück die Frage bezahlbaren Wohnraums und Ihrer damit verbundenen Altersvorsorge unter den Nägeln brennt, kann ich gut verstehen. (...)
Frage von Pascal M. • 24.05.2019
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 06.02.2020 (...) Wir haben letzte Woche das Kohleausstiegsgesetz im Kabinett beschlossen. Damit ebnet die Bundesregierung den Weg, um die Verstromung von Kohle in Deutschland zu beenden, und zwar planbar und wirtschaftlich vernünftig. (...)
Frage von Helmut S. • 24.05.2019
Antwort von Anne Franke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.07.2023 Ich halte die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses für richtig.