Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Pönitz
Antwort 17.02.2020 von René Pönitz PIRATEN

(...) Als Piraten stehen wir die Ausweitung von Grünflächen. Allerdings sollen die Parks auch genutzt werden. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 15.03.2020 von Lothar Binding SPD

Deshalb sind solche rein spekulativen Geschäfte für Privatanleger mit der günstigen Abgeltungssteuer (zum Preis der Verlustverrechnungsbeschränkung) nicht geeignet.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 17.02.2020 von Dorothee Martin SPD

(...) Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist bezahlbarer Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger ein zentrales Kernanliegen unserer Politik. Aus diesem Grund haben wir auch den Wohnungsbau und den Mieterschutz seit 2011 ins Zentrum unseres politischen Handelns gerückt. Der Bau ausreichender bezahlbarer Wohnungen und die Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten, um die Mietpreisentwicklung zu dämpfen, sind daher aus unserer Sicht zwei Seiten einer Medaille. (...)

Oliver Errichiello
Antwort 14.02.2020 von Oliver Errichiello SPD

(...) Meine „Neutralität“ beruht momentan noch auf mangelnder Sachkenntnis. Meine grundsätzliche Haltung ist, dass sämtliche Verkehrsträger zu fördern sind, die den Umstieg vom Individualverkehr auf den ÖPNV befördern. Dies unter der Berücksichtigung von ökologischen, aber auch ökonomischen Faktoren. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 17.03.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Jetzt müssen wir zumindest eine Deckelung der Größe des Bundestags beschließen. Die SPD-Fraktion hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt. (...)