Thomas Oppermann
SPD

Frage an Thomas Oppermann von Jnygre Ovfpubss bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

13. Februar 2020 - 21:23

Sehr geehrter Herr Oppermann,

wie wahrscheinlich halten Sie eine Wahlrechtsreform rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl?

Meiner Meinung nach wird das Thema einer möglichen Vergrößerung des Bundestages und die Folgen für uns Steuerzahler in der Öffentlichkeit gerade nach den Ereignissen in Thüringen nur unzureichend wahrgenommen und benötigt deshalb eine größere Aufmerksamkeit. Ansonsten wird das Thema wieder und wieder vertagt und es kommt nicht zu der auch von Ihnen geforderten Verkleinerung des Bundestages.

Mit freundlichen Grüßen
Jnygre Ovfpubss

Frage von Jnygre Ovfpubss
Antwort von Thomas Oppermann
17. März 2020 - 15:33
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Ovfpubss,

ich teile Ihren Unmut darüber, dass die notwendige, umfassende Reform unseres Wahlrechts in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist, da zu viel Zeit verstrichen ist.

Ich habe mehrfach in Gastbeiträgen, Interviews und auch hier auf Abgeordnetenwatch gemahnt, dass der Bundestag dringend handeln muss.

Jetzt müssen wir zumindest eine Deckelung der Größe des Bundestags beschließen. Die SPD-Fraktion hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt.

Ein Parlament mit 800 Abgeordneten würde nicht nur seine Arbeitsfähigkeit gefährden, sondern auch - im Dauerbetrieb - nicht mehr in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes passen. Aber der größte Schaden wäre der Vertrauensschaden. Ein Parlament, das es nicht schafft, seinem eigenen Wachstum Grenzen zu setzen, verliert den Respekt der Bürger.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann