Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 08.04.2020 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Neben diesen getroffenen Maßnahmen wissen wir auch, dass wir in Deutschland gerade im Vergleich zu anderen Ländern ein weitläufiges und effektives System der sozialen Sicherung besitzen, welches geeignet ist, Folgen der Krise abzufedern. (...)

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 29.05.2020 von Zaklin Nastić BSW

(...) Vor allem die von Ihnen genannten Gruppen (Rentner, Arbeitslose, Arme) benötigen in der aktuellen Situation Hilfe und Unterstützung (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 14.04.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kontaktsperre wurden bereits Klagen eingereicht, die bisher keinen Erfolg hatten. Das Bundesverfassungsgericht hat unter anderem darauf verwiesen, dass die zeitweise Einschränkung der persönlichen Freiheit gegenüber den Gefahren für Leib und Leben weniger schwer wiegen. (...)

Portrait von Katja Hessel
Antwort 08.04.2020 von Katja Hessel FDP

(...) Sie sprechen die Risikoanalyse zum Schutz der Bevölkerung des Robert-Koch-Instituts aus dem Jahr 2012 an. In diesem Zusammenhang kann man natürlich die Frage stellen, warum uns die Pandemie trotz dieser Studie so unvorbereitet getroffen hat. Darauf kann alleine die Bundesregierung eine Antwort geben und ich bin mir sicher, dass diese Fragen zu gegebener Zeit gestellt und beantwortet werden müssen. (...)

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 20.04.2021 von Sebastian Brehm CSU

(...) Eine verlässliche Untersuchung über mögliche Suizide durch die getroffenen Corona-Maßnahmen ist meines Wissens leider, nicht vorhanden. Die politischen Auswirkungen der Pandemie und ihre Folgen müssen wir aber unbedingt im Blick behalten. (...)