Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 10.07.2019

(...) Ich verstehe Ihre Enttäuschung, sowie die zahlreicher anderer Bürger in Bayern und in Deutschland, über die Tatsache, dass es nicht möglich war, Manfred Weber durchzusetzen. Mit seiner langjährigen Erfahrung, seiner klaren Haltung gegenüber antiliberalen Kräften innerhalb der Europäischen Union, seinen Reformvorschlägen für die EU und seinem auf Ausgleich bedachten Wesen war für mich immer klar, dass Manfred Weber der ideale Kandidat für den Posten als Kommissionpräsident ist. Daher habe ich ihn im Wahlkampf aus tiefster Überzeugung mit ganzer Kraft unterstützt. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.07.2019

(...) Allerdings kritisieren wir auch die vollkommen undurchsichtige Zuteilung von Produkten zu reduzierter Mehrwertsteuer und nichtreduzierter Mehrwertsteuer. Hier sehen wir nicht nur die Probleme der Damenhygieneprodukte sondern auch die der Kinderprodukte und sonstiger Hygieneprodukte. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 16.07.2019

(...) Meine Kolleginnen aus den Ministerien und auch wir Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben bereits viele Maßnahmen und Unterstützungsmöglichkeiten beschlossen und auch weiteren Ausbau geplant (z.B. Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen", finanzielle Förderung Frauenhäuser und Beratungsstellen, Verschärfung des Sexualstrafrechtes, Verfolgung und Bestrafung von Stalking). (...)

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