Antwort 25.03.2021 von Nicole Gohlke Die Linke
(...) Nach dem Grundgesetz Art. 30 liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.04.2021 von Andrea Schröder-Ehlers SPD
(...) Der Gesetzesentwurf des NKitaG wurde im März im Landtag zum ersten Mal vorgestellt und beraten. (...)
Antwort 25.03.2021 von Judith Skudelny FDP
(...) Meine Bruttoeinnahmen mit Umsatzsteuer ohne Ausgaben sind von der Presse (z.B. Handelsblatt) veröffentlicht und kommen so auch hin. Vielen Dank aber für den Hinweis, dass diese Zahlen ja nicht auf meinen veröffentlichten Angaben des Bundestags beruhen. (...)
Antwort 22.04.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Zur Zeit geht die Bundesregierung nicht von einer Doppelbesteuerung der Renten aus (...)
Antwort 24.03.2021 von Roy Kühne CDU
(...) Leider kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten, da ich im operativen Geschäft nicht eingebunden bin (...)
Antwort 25.03.2021 von Andrea Lindholz CSU
(...) Sehr wohl bin ich aber dafür, an Kriminalitätsschwerpunkten wie z.B. Bahnhöfen auch Videokameras einsetzt, um für mehr Sicherheit zu sorgen und etwaige Täter schnellstmöglich zu identifizieren und zu überführen. (...)