(...) Da unterschiedliche Verfahrensprozesse laufen, kann noch nicht gesagt werden, ob und wann die Ilmenau für die Binnenschifffahrt geöffnet werden kann. (...)

(...) Eine abschließende Positionierung in Bezug auf das Fach Informatik gibt es aber noch nicht, so dass wir auch darüber sprechen, das Fach Informatik in der Sekundarstufe mittelfristig an allen allgemeinbildenden Schulen mindestens als Wahlpflichtfach anzubieten. (...)

Sehr geehrter Herr Schmeling,

vielen Dank Ihnen für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

(...) Beim Schlichtungsergebnis ist weiter zu unterscheiden zwischen einer zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung und dem Vorschlag eines Schlichters (Schlichtungsvorschlag oder Schlichterspruch). (...)