(...) Nach einer langen Debatte hat sich die Regierungskoalition gegen eine Kaufprämie für Verbrenner-Fahrzeuge ausgesprochen und die stärkere Förderung von Elektroautos sowie den Ausbau der Ladeinfrastruktur ins Auge gefasst (...)
(...) Ich verstehe Ihre Argumentation bezüglich der Untauglichkeit einer neuen Abwrackprämie sehr gut und bin deshalb sehr zufrieden mit den Ergebnissen des neuen Konjunkturpakets der Bundesregierung, dessen Schwerpunkt u.a. deutlich auf der Förderung umweltfreundlicher Technologien liegt. (...)
(...) Die im Vorfeld diskutierte Abwrackprämie ist ganz bewußt nicht Teil dieses Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes. Dafür wurde unter anderem im Bereich der Mobilität der Fokus auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz gelegt. (...)
(...) eine besondere Anhebung des Kaufanreizes für E-Fahrzeuge, aber auch eine Unterstützung des ÖPNV und der Bahn (...)
Angesichts der Klimakrise und des erheblichen Modernisierungs- und Transformationsbedarfs sollte der Klimaschutz die zentrale Säule eines Investitionspaketes sein. Kaum ein Lebensbereich muss und wird sich in den nächsten Jahren so sehr ändern wie die Mobilität. Deshalb muss hier massiv in neue Infrastrukturen investiert werden.
Um diejenigen zu entlasten, die in Zukunft für berufliche Fahrten trotzdem höhere Spritpreise zahlen müssen, haben wir die Pendlerpauschale und eine Mobilitätsprämie eingeführt.