(...) untragbar, dass Bund und Länder die Kommunen weiter hinhalten und mit ihren Steuerausfällen für dieses und nächstes Jahr allein lassen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) da die von Ihnen aufgeführten Ausgaben nur im indirekten Zusammenhang mit meinem Mandat als Abgeordneter stehen, zahle ich diese auch aus meinem privatem Einkommen (Diät) und nicht aus der Aufwandspauschale für meine parlamentarische Arbeit (...)
(...) Wer mit der sozialen Karte Klimaschutz und Mobilitätswende an die Wand spielen will, der will nur immer weiter Sand ins Getriebe streuen und den Menschen vormachen, dass alles doch am besten immer so bleiben könnte, wie es war. Mit dem Energiegeld geben wir den Bürgerinnen und Bürgern die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung zurück. (...)
(...) Im Dashboard wird zwischen Erkrankungsdatum (Tag des vorliegen erster Symptome) und Meldedatum (wenn keine Symptome vorliegen) unterschieden. (...)
(...) Für Rückmeldungen und Hinweise an Herrn Marco Wanderwitz möchte ich Sie bitten, sich an ihn selbst zu richten – vielen Dank! (...)
(...) konkrete Vorgaben für nächtliches Bauen, die auch Auflagen für eine Beleuchtung umfassen (...)