Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Gleichwohl habe ich Ihnen ja bereits erläutert, dass wir mit dieser Sonderprämie den Fokus zunächst auf Pflegepersonal in der Altenpflege gerichtet haben.  (...)

(...) Die Krankenkassen stellen also die Leistungen zur Verfügung, zum Beispiel die Arztbehandlung oder den Zahnersatz. Sie übernehmen die Kosten, ohne dass die Patienten in Vorleistung treten müssen. (...)

(...) Keinesfalls wollen wir mit der Reform Eigentümerrechte entwerten, ganz im Gegenteil, sie sollen gestärkt werden. Auf der anderen Seite müssen aber auch Wohnungseigentümergemeinschaften und ihre Verwaltungen noch effizienter arbeiten können. (...)

(...) Wenn das nächste Mal am APG eine Veranstaltung mit politischen Vertretern abgehalten wird, ladet mich doch einfach mal ein - dann komme ich auch gerne ;-). (...)

Uns ist jedoch bewusst, dass wir damit hohe Anforderungen an unsere Unternehmen und Steuerberater stellen und die Umsetzung der Herabsenkung die Praxis vor eine besondere Herausforderung stellt. Daher versuchen wir möglichst praktikable Lösungen für die Umsetzung zu finden.

(...) Die SPD ist mit der Forderung eines Zuschusses beim gewerblichen und privaten Erwerb von Elektrolastenrädern in die Verhandlung zum Konjunkturprogramm gegangen. Im parlamentarischen Verfahren soll die Forderung noch einmal aufgegriffen werden. (...)