Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 10.08.2020 von Bernd Riexinger Die Linke

(...) Wir setzen uns schon lange dafür ein, dass "verbindliche Regeln für die Festlegung der Wohnfläche festgelegt werden und darüber hinaus gesetzlich geregelt wird, (...)

Frage von Wolfgang S. • 16.07.2020
Frage an Paul Ziemiak von Wolfgang S. bezüglich Verkehr
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 17.07.2020 von Paul Ziemiak CDU

In Ihrer Fragestellung sprechen Sie von "Deutschlands Straßen" und das ist aus meiner Sicht zu pauschal. Auf wieviel Prozent der deutschen Straßen gibt es kein Tempolimit? Auf den Autobahnabschnitten, die ein Tempolimit erfordern, gilt bereits ein Tempolimit. Der Vorteil durch ein allgemeines Tempolimit ist deshalb aus meiner Sicht nicht gegeben.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 29.07.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es liegt in den Händen der Parteimitglieder darüber zu diskutieren, ob weitere Ausnahmen, bspw. für Sportschützen, geboten sind. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 20.07.2020 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) setze ich mich für die Einführung eines Sexkaufverbots in Deutschland ein, welches Freier und Bordellbetreiber unter Strafe stellt, Prostituierte aber nicht stigmatisiert (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.07.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) Ich bin der Ansicht, dass Ausreisepflichtige unbedingt und zwingend schnellstmöglich auszuweisen sind.  (...)