Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Julian Schwarze
Antwort 12.08.2021 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gehwege sind zum Gehen da und der Fußverkehr wichtiger Teil der städtischen Mobilität. Deshalb haben wir u.a. ein Fußverkehrskonzept für den Bezirk beschlossen.

Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort 09.08.2021 von Sven Heinemann SPD

Wir brauchen mehr und bessere Fuß- und Radwege mit einer klaren Trennung.

Portrait von Hardy Lux
Antwort 13.08.2021 von Hardy Lux SPD

Grundsätzlich sind Demonstrationen, die sich an Recht und Gesetz halten, ein legitimes Mittel in einem demokratischen Rechtsstaat.

Portrait von Uli Grötsch
Antwort 18.08.2021 von Uli Grötsch SPD

Dazu gehört meines Erachtens auch, dass wir endlich den Paragraphen 219a und damit das faktische Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche abschaffen

Portrait von Mario Caraggiu
Antwort 04.08.2021 von Mario Caraggiu SPD

Der Flickenteppich an Maßnahmen hilft weder Bürgern noch Behörden oder der Exekutive darin die Regeln zu kennen , zu verstehen oder durchzusetzen.

Profilbild
Antwort 23.08.2021 von Thomas Ruschin AfD

Ich war viele Jahre Bezirkverordneter in diesem Bezirk und zwischen 2006 und 2011 Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten. Hier bin ich zuhause und hier möchte ich gern wieder politisch wirken.